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Aufgaben
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Was ist zu tun?
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Erledigt
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Erklärung
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- Die Abmahnung ist eine rechtsfolgliche Androhung (Kündigung) aufgrund einer Missbilligung eines Fehlverhaltens
- Der Begriff ist nicht gesetzlich definiert, sondern von Rechtsprechungen entwickelt
- Erwähnung in § 314 Abs. 2 Satz 1 BGB und in § 4 Abs. 1 BeschäftigungsG
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Abgrenzung
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- Ermahnung aufgrund eines Pflichtverstoßes, jedoch keine Kündigung und keine sonstigen Arbeitsrechtlichen Auswirkungen
- Betriebsbußen in Form von Ordnungsstrafen (Verhängung einer Betriebsvereinbarung)
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Funktion
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- Grundlage für eine verhaltensbedingte Kündigung sind Beweise und Dokumentationen, Hinweise/Erinnerungen und Warnungen/AnKündigungen
- Erfüllung der Funktion durch Einhaltung eines bestimmten Inhalts/Aufbaus
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Form
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- Die Form kann mündlich oder schriftlich erfolgen
- Schriftlich kann durch eine Betriebsvereinbarung oder einen Tarifvertrag vorgeschrieben werden
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Fristen
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- Es gibt keine Frist für den Ausspruch einer Abmahnung
- Der Anspruch kann allerdings verwirken
- Reaktionsloses Hinnehmen des vertragswidrigen Verhaltens durch Arbeitgeber über längere Zeit
- Dadurch konnte für Arbeitnehmer Eindruck entstehen, Verhalten habe keine Arbeitsrechtlichen Konsequenzen
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Abmahnungsberechtigte
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- Jeder Arbeitgeber ist zu einer Abmahnung berechtigt
- Zusätzlich sind Personen befugt, der Arbeitnehmern Arbeitsanweisungen erteilen darf und auf den Arbeitgeber Abmahnungsrecht erteilen darf
Personal-, Abteilungsleiter, Geschäftsführer und andere Vorgesetzte)
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