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Sozialgesetzbuch XI

SGB 11 – § 139: Auflösung

Fünfzehntes Kapitel: Bildung eines Pflegevorsorgefonds

§ 139:Auflösung

Das Sondervermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens als aufgelöst.

Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften
Zweites Kapitel: Leistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson
Drittes Kapitel: Versicherungspflichtiger Personenkreis
Viertes Kapitel: Leistungen der Pflegeversicherung
Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen
- § 28Leistungsarten, Grundsätze
- § 28aLeistungen bei Pflegegrad 1
Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
Dritter Abschnitt: Leistungen
Erster Titel: Leistungen bei häuslicher Pflege
Zweiter Titel: Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
- § 41Tagespflege und Nachtpflege
- § 42Kurzzeitpflege
Dritter Titel: Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson
- § 42aVersorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson
Vierter Titel: Vollstationäre Pflege
- § 43Inhalt der Leistung
Fünfter Titel: Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen
- § 43aInhalt der Leistung
Sechster Titel: Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen
- § 43bInhalt der Leistung
Siebter Titel: Pflegebedingter Eigenanteil bei vollstationärer Pflege
- § 43cBegrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen
Vierter Abschnitt: Leistungen für Pflegepersonen
Fünfter Abschnitt: Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe
Sechster Abschnitt: Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen
- § 45eAnschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen
- § 45fWeiterentwicklung neuer Wohnformen
Fünftes Kapitel: Organisation
Erster Abschnitt: Träger der Pflegeversicherung
Zweiter Abschnitt: Zuständigkeit, Mitgliedschaft
- § 48Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte
- § 49Mitgliedschaft
Dritter Abschnitt: Meldungen
- § 50Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung
- § 51Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung
Vierter Abschnitt: Wahrnehmung der Verbandsaufgaben
Fünfter Abschnitt: Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund
- § 53cMedizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung
- § 53dAufgaben des Medizinischen Dienstes Bund
Sechstes Kapitel: Finanzierung
Erster Abschnitt: Beiträge
Zweiter Abschnitt: Beitragszuschüsse
- § 61Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte
Dritter Abschnitt: Bundesmittel
- § 61aBeteiligung des Bundes an Aufwendungen
Vierter Abschnitt: Verwendung und Verwaltung der Mittel
Fünfter Abschnitt: Ausgleichsfonds, Finanzausgleich
Siebtes Kapitel: Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern
Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze
- § 69Sicherstellungsauftrag
- § 70Beitragssatzstabilität
Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen
Dritter Abschnitt: Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
Vierter Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprüfungen
- § 79Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen
- § 81Verfahrensregelungen
Achtes Kapitel: Pflegevergütung
Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften
Zweiter Abschnitt: Vergütung der stationären Pflegeleistungen
Dritter Abschnitt: Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen
- § 89Grundsätze für die Vergütungsregelung
- § 90Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen
Vierter Abschnitt: Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich
- § 91Kostenerstattung
- § 92aPflegeheimvergleich
Fünfter Abschnitt: Integrierte Versorgung
- § 92bIntegrierte Versorgung
Sechster Abschnitt: (weggefallen)
Neuntes Kapitel: Datenschutz, Statistik und Interoperabilität
Erster Abschnitt: Informationsgrundlagen
Erster Titel: Grundsätze der Datenverarbeitung
Zweiter Titel: Informationsgrundlagen der Pflegekassen
Zweiter Abschnitt: Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur
Dritter Abschnitt: Datenlöschung, Auskunftspflicht
- § 107Löschen von Daten
- § 108Auskünfte an Versicherte
Vierter Abschnitt: Statistik
- § 109Pflegestatistiken
Fünfter Abschnitt: Interoperabilität
- § 109aRecht auf Interoperabilität
Zehntes Kapitel: Private Pflegeversicherung
Elftes Kapitel: Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen
Zwölftes Kapitel: Bußgeldvorschrift
- § 121Bußgeldvorschrift
Dreizehntes Kapitel: Befristete Modellvorhaben
Vierzehntes Kapitel: Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge
Fünfzehntes Kapitel: Bildung eines Pflegevorsorgefonds
Sechzehntes Kapitel: Überleitungs- und Übergangsrecht
Erster Abschnitt: Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs
Zweiter Abschnitt: Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen
Dritter Abschnitt: Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie
Vierter Abschnitt: Maßnahmen zum Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen

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