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B-Rat ohne Ersatzmitglieder

T
tulpenbaum
Jan 2018 bearbeitet

Hallo, wir sind ein Gremium mit 5 Mitgliedern. Leider haben wir keine Ersatzmitglieder mehr. Bei Sitzungen sind immer alle 5 Mitglieder anwesend. Bei außerordentlichen Sitzungen ist es aber möglich das ich nur 4 Mitglieder an den Tisch bekomme. Sind wir dann beschlussfähig? was ist wenn bei einer Abstimmung 2 zu 2 und somit keine Mehrheit vorhanden ist? Danke für die Antworten.

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Community-Antworten (9)

N
nicoline

03.05.2016 um 11:19 Uhr

Sind wir dann beschlussfähig? Ihr seid beschlussfähig, wenn 3 BRM anwesend sind.

wenn bei einer Abstimmung 2 zu 2 und somit keine Mehrheit vorhanden ist Dann gilt der Antrag als abgelehnt, weil eben nicht die erforderliche Mehrheit zustande gekommen ist.

C
Challenger

03.05.2016 um 14:17 Uhr

Tach auch, in Ergänzung zu nicoline :

Ihr seid beschlußfähig, wenn MINDESTENS 3 BRM anwesend sind.

P
Pjöööng

03.05.2016 um 15:10 Uhr

Zitat (Challenger): "Ihr seid beschlußfähig, wenn MINDESTENS 3 BRM anwesend sind."

Anderer Auffassung; BetrVG § 33 (2)

M
Moreno

03.05.2016 um 16:48 Uhr

BetrVG § 33 (2) Der Betriebsrat ist nur beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Betriebsratsmitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt; Stellvertretung durch Ersatzmitglieder ist zulässig.

Nanu Pjöööng ist die Hälfte von 5 mehr als 3???? ;-)

G
gironimo

03.05.2016 um 17:13 Uhr

Es reichen 2,51 BR-Mitglieder :-) (es gibt ja kopflose BRs..... - habt Ihr davon niemanden, müssen es doch 3 sein)

P
Pjöööng

03.05.2016 um 17:16 Uhr

Ach ja moreno, Du nun wieder.

Gesetzestext kopieren geht ja schon ganz gut, jetzt musst Du noch lernen sie zu lesen.

Es reicht nicht die bloße Anwesenheit, sondern diese 3 BRM müssen tatsächlich an der Abstimmung teilnehmen. Ich hoffe ich muss Dir diesen Unterschied nicht auch noch erklären.

M
Moreno

03.05.2016 um 17:25 Uhr

Ach Du meinst es gibt welche die sagen ach ich stimm grad nicht ab bin am Kaffee trinken?????

C
celestro

03.05.2016 um 17:45 Uhr

Es gibt (neben der Enthaltung) die Möglichkeit, an der Beschlussfassung nicht teilzunehmen. Ein solches BRM ist zwar anwesend, hebt aber weder bei Für, noch bei Gegen, noch bei Enthaltung die Hand.

M
Moreno

03.05.2016 um 17:52 Uhr

Ist mir schon klar, also Einigung es müssen drei BRM an der Abstimmung teilnehmen :-) ihre bloße Anwesenheit reicht nicht.

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