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Abteilungsversammlung

W
wieso
Jan 2018 bearbeitet

Hallo,

es dürfen ja anstatt von Betriebsversammlungen zwei Abteilungsversammlungen durchgeführt werden. Leider kann ich zum Ablauf von Abteilungsversammlungen gar nichts finden.

Wir sind uns im Gremium uneinig wie eine Abteilungsversammlung abzulaufen hat.

Konkret stehen wir vor folgenden Fragen.

  1. Wenn es im Betrieb 6 Abteilungen gibt, wird dann in jeder einzelnen Abteilung, also 6 x, eine Versammlung einberufen? Findet die Versammlung direkt in den Abteilungen statt?

  2. Müssen/sollen die Versammlungen zeitgleich erfolgen?

  3. Wenn Frage 2 mit Ja beantwortet wird, dann ist es ja unumgänglich, dass je ein BR-Mitglied in einer Abteilung "versammelt". Wenn es aber mehr Abteilungen als BRM sind?

  4. Darf man gegenüber den Mitarbeitern Themen ansprechen (Unregelmäßigkeiten die aufgefallen sind) die man gegenüber dem AG noch gar nicht angesprochen hat?

  5. Gibt es sonst noch etwas zu beachten?

LG

wieso

2.506020

Community-Antworten (20)

D
Dezibel

16.03.2015 um 17:43 Uhr

  1. Nein, diese Versammlungen werden ausschließlich zu abteilungsinternen Problemen gemacht.
  2. Wie soll das gehen?
  3. Da könnt ihr auch eine normale Betriebsversammlung abhalten.
  4. Würde ich nicht machen, denn Probleme abstellen muss der AG.
  5. Diese Abteilungsversammlungen sollten und werden sicher auch die Ausnahme bleiben. Ihr habt genug andere Baustellen und mit den Betriebsversammlungen ausreichend zu tun.
P
Pjöööng

16.03.2015 um 17:51 Uhr

Zu 1. Abteilungsversammlungen an Stelle von Betriebsversammlungen sind nur dann durchzuführen, wenn dies "für die Erörterung der besonderen Belange der Arbeitnehmer erforderlich ist". Die Regel sind also Betriebsversammlungen, Abteilungsversammlungen sind die Ausnahme.

Zu 2. Ja, sie sollen möglichst zeitgleich stattfinden.

Zu 3. Dann ist es eben nicht möglich ...

Zu 4. Grundsätzlich ja. Die Frage ist immer, welches Ziel man verfolgt.

Zu 5. Ja, das Betriebsverfassungsgesetz! Schaut mal da rein.

G
gironimo

16.03.2015 um 19:20 Uhr

Ich kann durchaus empfehlen, zuweilen auch an Abteilungsversammlungen zu denken. Man ist doch näher mit den Themen bei den Beschäftigten, da man ja konkret auf die Belange der "Abteilung" eingeht.

Dabei muss Abteilung nicht die Abteilung der Betreiebsstruktur sein. Vielmehr fasst Ihr selbst Arbeitnehmergruppen zusammen, die auch betriebsbezogen aus mehreren Abteilungen kommen können; also z.B. Berufsgruppen bezogen - oder alle Verwaltungsarbeitnehmer, alle AT- Mitarbeiter oder wie auch immer. Ganz nach Euren Themen.

Wenn die Abteilungsversammlungen als Ersatz für Betriebsversammlungen gelten sollen, müssen aber alle AN an einer Abteilungsversammlung teilnehmen können. Also in diesem Quartal muss dann der Betrieb flächendeckend mit Abt-V. abgedeckt sein.

Und natürlich finden die Versammlungen nicht zeitgleich nur eben zeitnah statt.

Zur 4. Frage: Das ist dann in der Tat eine Frage, die betriebspolitisch beantwortet werden sollte. Machen kann man viel - allerdings schwört man dann aber u.U. den Konflikt erst so richtig herbei.

Auch hier meine Empfehlung: Kleine Betriebsratsbibliothek Band 3 "Betriebsversammlung - so wirds gemacht", Fricke Grimberg Wolter, Bund Verlag. Da steht auch was über Abteilungsversammliungen

H
Hoppel

16.03.2015 um 19:48 Uhr

@ wieso

"es dürfen ja anstatt von Betriebsversammlungen zwei Abteilungsversammlungen durchgeführt werden."

Das ist so nicht ganz korrekt! Man sollte dann auch den § 42 BetrVG lesen ...

(2) Arbeitnehmer organisatorisch oder räumlich abgegrenzter Betriebsteile sind vom Betriebsrat zu Abteilungsversammlungen zusammenzufassen, wenn dies für die Erörterung der besonderen Belange der Arbeitnehmer erforderlich ist.

Also gibt es bei Euch organisatorisch oder räumlich abgegrenzte Betriebsteile? Falls ja, müssen besondere Belange erörtert werden?

Falls Du beide Fragen mit einem "Nein" beantworten musst, solltet ihr das Thema "Abteilungs- statt Betriebsversammlung" ganz schnell vergessen > dann haben Betriebsversammlungen stattzufinden!

M
Moreno

16.03.2015 um 20:06 Uhr

Jetzt mal ganz ehrlich wenn ein Betriebsrat Abteilungsversammlungen durch führt wen intressiert es welche Themen da angesprochen werden ????

H
Hoppel

16.03.2015 um 20:41 Uhr

@ Moreno

"Jetzt mal ganz ehrlich wenn ein Betriebsrat Abteilungsversammlungen durch führt wen intressiert es welche Themen da angesprochen werden ????"

Auch Du solltest erst mal einen Blick in´s BetrVG werfen, bevor Du mit solchen Einwänden kommst!

Wen es interessiert??? Den AG natürlich ...

"§ 43 (2) Der Arbeitgeber ist zu den Betriebs- UND Abteilungsversammlungen unter Mitteilung der Tagesordnung einzuladen. Er ist berechtigt, in den Versammlungen zu sprechen. [...]"

M
Moreno

16.03.2015 um 20:53 Uhr

Hoppel komm von Deinem hohen Ross runter Der Ag freut sich doch über die Abteilungsversammlungen und hält schön das Maul oder meinst der sagt oh das waren jetzt aber allgemeine Themen jetzt müsst ihr in Zukunft wieder vier BVs machen? In was für einer Welt lebst Du denn?

H
Hoppel

16.03.2015 um 21:00 Uhr

@ Moreno

Ich sagte bereits, dass DU erstmal das BetrVG bemühen solltest, bevor Du völlig haltlose Kommentare von Dir gibst.

So ist zu lesen, dass NUR ZWEI von VIER Betriebsversammlungen im Falle des § 42 BetrVG durch Abteilungsversammlungen ersetzt werden dürfen ... es werden also eher mehr, denn weniger Versammlungen!

M
Moreno

16.03.2015 um 21:12 Uhr

Hoppel wo hab ich das Gegenteil behauptet? Steht hier irgendwo von mir das Abteilungsversammlungen alle vier BVs ersetzen...sicher nicht! Also les hier doch die Beiträge bevor du meinst hier mit dem flammenden Schwert BetrVG durch zu hoppeln!

W
wieso

16.03.2015 um 22:16 Uhr

unsere letzte BV war im Dezember. Seit dem hat sich nicht so viel getan worüber wir berichten könnten, was interessant wäre um die MA "anzulocken".

Es wird immer geschrieben was man bei der BV alles machen kann aber in der Praxis ist das dann eben doch nicht so einfach. Vor allem wenn die Belegschaft nicht hinter dem BR steht und die BR Kollegen nicht in die Puschen kommt.

Wenns nach dem Gremium geht wollen die gar keine machen. Damit überhaupt was stattfindet hätte ich mich auf Abteilungsversammlungen eingelassen aber wie ich hier lese ist das auch nicht die Lösung.

Jetzt bin ich wirklich ratlos.

Zur Erklärung meiner 4. Frage: Wir haben einen TV, nachdem sich die Höhe des Urlaubsentgelts nach dem durchschn. Verdienst der letzten drei Abrechnungsmonate vor dem Urlaub bemisst. Somit wäre bei MA mit Nachtzuschlag eben dieser auch zu berücksichtigen. Die MA erhalten bei Urlaub aber nur den "Grundlohn". Das würde ich den MA auf der BV gerne mitteilen.

Letztendlich können wie als BR ja nicht kontrollieren, ob korrekt bezahlt wird und wenn die MA nichts davon wissen können diese auch nicht einfordern.

Wie wäre es denn, wenn wir in der BV die Mitarbeiter über den TV informieren? Der TV könnte zwar bei uns eingesehen werden aber bislang hat sich dafür noch keiner interessiert.

Könnten wir den Inhalt des TV zum Hauptthema unserer Betriebsversammlung machen?

D
Dezibel

16.03.2015 um 22:23 Uhr

Vorsicht! Das ist Gewerkschaftsarbeit. Man kann aber vieles in eigene Worte kleiden und versteckt, aber trotzdem verständlich rüberbringen.

W
wieso

16.03.2015 um 22:53 Uhr

hätte die Gewerkschaft ein Problem damit oder der AG?

M
Moreno

16.03.2015 um 23:12 Uhr

Und warum holt Ihr die Gewerkschaft nicht mit ins Boot bei dem Thema? Vielleicht ist es auch mal intressanter für die Belegschaft wenn mal jemand anders auf ner BV redet.

W
wieso

16.03.2015 um 23:30 Uhr

das ist vermutlich zeitlich nicht mehr zu schaffen. Ausserdem rechne ich mit keiner großen Teilnehmerzahl und das ist ja dann für die Gewerkschaft auch nicht schön.

Ich denke viele Mitarbeiter wird ein Gast aus der Gewerkschaft eher abschrecken als anziehen.

D
Dezibel

17.03.2015 um 09:04 Uhr

hätte die Gewerkschaft ein Problem damit oder der AG? Dein AG hat damit Probleme. Zumindest wird er es so mitteilen ...

... das ist ja dann für die Gewerkschaft auch nicht schön... Es ist ja auch keine Veranstaltung, auf der die Gewerkschaft schön aussehen muss. Holt sie ins Boot, der Rest wird sich zeigen.

Ich denke viele Mitarbeiter wird ein Gast aus der Gewerkschaft eher abschrecken als anziehen. Sucht euch ein interessantes Hauptthema, das ihr richtig ordentlich vorbereiten könnt und dann spannend rüberbringt. Bei der nächsten Versammlung ist der Saal dann voll, das garantiere ich.

G
gironimo

17.03.2015 um 10:27 Uhr

Es kommen wenig zur Betriebsversammlung? Nun ja - eine Betriebsversammlung interessant zu gestalten, will geübt sein.

Ich würde Euch trotzdem empfehlen, auch einmal Abteilungsversammlungen durchzuführen. Ihr könnt den Betrieb ja vielleicht in drei oder vier sinnvolle Einheiten einteilen.

Meine Erfahrung ist (wie ich schon schrieb), dass die Besucherzahl dann höher ist, weil man als BR spezieller auf die Themen der einzelnen Bereiche eingehen kann (das ist ja dann eben die "Erörterung der Belange"; § 42 BetrVG). Das spricht oft besser an.

Macht es einfach mal.

P
Pjöööng

17.03.2015 um 10:57 Uhr

Zitat (gironimo): "Und natürlich finden die Versammlungen nicht zeitgleich nur eben zeitnah statt."

Anderer Auffassung ist da das Betriebsverfassungsgesetz: "Die Abteilungsversammlungen sollen möglichst gleichzeitig stattfinden."

Frage (wieso): "Könnten wir den Inhalt des TV zum Hauptthema unserer Betriebsversammlung machen?" Antwort (Dezibel): "Vorsicht! Das ist Gewerkschaftsarbeit."

Sehe ich anders! Wenn der Arbeitgeber hier z.B. durch Bezugnahmeklauseln in den Arbeitsverträgen eine Gleichstellungsabrede getroffen hat, handlet es sich hierbei mitnichten um Gewerkschaftsarbeit.

G
gironimo

17.03.2015 um 11:51 Uhr

sollen möglichst<

D
Dezibel

17.03.2015 um 12:06 Uhr

Sehe ich anders! Kannst Du gerne. Ist ja auch scheinbar Ansichtssache bei den Arbeitgebern, wie weit sie das tolerieren. Ich allerdings durfte anschließend antreten. Nun ja ...

W
wieso

17.03.2015 um 17:03 Uhr

da habe ich jetzt weniger Bedenken "Abtreten zu müssen". unser AG hat vom TV keine Ahnung und deshalb passieren ja auch immer wieder mal Ungereimtheiten.

Was der TV so im Einzelnen vorsieht wäre m.E. ein interessantes Thema für die MA und würde uns als BR helfen, die BV oder auch Abteilungsversammlung zu gestalten.

Hier würde sich in der Tat eine Abteilungsversammlung anbieten, nur für die MA die tatsächlich auch Nachtzuschlag erhalten.

Ein Blick auf den Kalender zeigt euch ja, dass das 1.Quartal 2015 dem Ende zugeht. Wenn wir das Thema TV nicht nehmen können, dann haben wir vielleicht 5 Minuten Text für die BV.

Gremium ist nicht motiviert und MA sind nicht interessiert. Würde bedeuten, BV ausfallen lassen und das will ich eigentlich nicht.

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