Beschluss unwirksam ?

Question

Der Ag teilte mir ( Betriebsratsvorsitzeder) am Di den 18.06.  mit ,den Kollegen X , fristgemäß ordentlich kündigen zu wollen. Da am nächsten Tag den 19.06. tonusmäßig eine ordentliche Sitzung anstand und ich die Einladung noch nicht fertig hatte, habe ich Unter Top 1.3  das Mitbestimmungsverfahren hinsichtlich der Kündigung eingefügt und alle Kollegen informiert. 
Könnte der Beschluss aufgrund der nicht rechtzeitigen Einladung ( man sagt ca.  Drei Tage vor der Sitzung) unwirksam sein ?

Betriebsrätin · Answer

Nein, ich gehe auch einmal davon aus, dass kein BRM es beanstandet hat da er sich nicht richtig vorbereiten konnte.

gironimo · Answer

Ob eine Tagesordnung am Vortag vor der Sitzung ganz allgemein "rechtzeitig" ist, ist ein Punkt, den Ihr mal im Gremium diskutieren solltet. Wenn das aber bei Euch so läuft -- Fristen gibt es nicht, und das Wort rechtzeitig ist relativ; gerade bei Kündigungen in der Praxis wegen der Anhörungsfristen oft kurzfristig.

Also - mach Dir keine Sorgen.

Kölner · Answer

@Litti
Tonus = spannungszustand der muskulatur
Aber egal...

Wer wollte denn gegen den Beschluss Vorgehen?

Nubbel · Answer

hat der chef dir auch verraten, warum? und hat es eine sozialauswahl gegeben? und hast du alle fakten an deine kollegen im betriebsrat weitergegeben?

Lexipedia · Answer

@Litti
Wir nehmen kurzfristig immer mal wieder Themen auf. Da haben wir aber eine bestehende Tagesordnung. Dies geht jedoch nur unter bestimmten Vorraussetzungen.
Einstimmiger Beschluss aller BRMs, die vollzählig anwesend sein müssen.
Hier ist ein Link, wo du  das nachlesen kannst:
http://www.arbeitsrecht.org/betriebsrat/arbeitsrecht/tagesordnung-kurzfristig-aendern-duerfen-sie-das-als-betriebsrat-ueberhaupt/

Keine Tagesordnung einen Tag vor der turnusmäßigen Sitzung zu haben ist jedoch nicht gut. Hier machst du alle Beschlüsse angreifbar. Denn jedes BR-Mitglied muss sich auf die Sitzung und die Besprechungspunkte vorbereiten können. Das ist bei dir leider nicht gegeben.