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Arbeitgeber will Anhörung zur BR Arbeitszeit

R
robleit
Nov 2016 bearbeitet

Hallo zusammen!! Habe ne Frage, bin jetzt seit ca. 1 Jahr stellvertr. BR-Vorsitzender. Mir wurde jetzt wegen lächerlichen und nicht nachweisbaren Gründen fristlos gekündigt. Meinen Anwalt habe ich bereits eingeschaltet. Ich sollte zu den Vorwürfen Stellung nehmen, was ich dann auch gemacht habe und dann kam nix mehr in der Sache, außer die fristlose Kündigung. Jetzt kam ein Schreiben, daß sie mir Arbeitszeitbetrug vorwerfen. Ich hätte an einem Datum im März eine BR-Zeit für eine Sitzung angegeben von 9.45 - 14.50 Uhr. Nach ihren Recherchen habe die BR-Sitzung von 12.10-14.50 angedauert. Sie wollen jetzt wissen, weil ich in der Reisekostenabrechnung bis 16.00 Uhr angegeben habe, was ich mit den verbleibenden Stunden gemacht habe, bzw. was ich in dieser Zeit gemacht habe. Natürlich habe ich in dieser Zeit BR-Arbeit vorbereitend um abschließend gemacht. Können die mir da auch noch ans "Bein" pissen?? Wäre nett, wenn jemand antworten könnte. LG

3.012017

Community-Antworten (17)

B
Betriebsrätin

29.08.2012 um 17:06 Uhr

Die Art/Inhat der BR Arbeit geht den AG nichts an. Dieses muss man dann ggf dem Richter offenlegen. Doch da hier ein Anwalt eingeschaltet ist frage ich, wieso die Frage hier und nicht an den Anwalt der ja Geld dafür bekommt hier zu beraten.

Letztlich Sitzungsvorbereitung und Nachbereitung ist BR Arbeit für jedes BRM.

Ich hoffe einmal der BR hat der Kündigung § 103 nicht zugestimmt, damit der AG hier vor das ArbG gehen muss.

R
robleit

29.08.2012 um 17:14 Uhr

Hallo, leider ist mein Anwalt im Urlaub und kommt erst nächste Woche wieder. Der BR hat der Kündigung zugestimmt, aber das war für mich auch nicht verwunderlich, zumal da jeder Angst um seinen Posten hat...

M
Meerli

29.08.2012 um 17:21 Uhr

Wie konnten deine BR-Kollegen denn da zustimmen....? Wenn du stellvertretender BR-Vorsitzender bist und die Aufgabe hattest die Sitzung vorzubereiten dann müssen dich doch die anderen Mitglieder schützen und nicht einer solchen Kündigung zustimmen. Dann hätten sie sich lieber enthalten sollen. Na da kann ich für dich nur hoffen, dass dein Anwalt so viel Pfeffer hat und alles wieder richtet. Viel Glück!

B
BRMetall

29.08.2012 um 17:36 Uhr

...Der BR hat der Kündigung zugestimmt, aber das war für mich auch nicht verwunderlich, zumal da jeder Angst um seinen Posten hat

Dann tun mir die Beschäftigten leid. Denn dann ist zu erwarten, dass sie auch hier aus den gleichen Gründen sich wohl nicht für diese einsetzen/ stark machen sondern auch hier beim AG "auf lieb Kind machen". Da würde es Zeit, dass man hier zu Neuwahlen und dann zu einem BR kommt der sich so wie es das BetrVG vorsieht für die Beschäftigten einsetzt.

Dann hätten sie besser sich gar nicht geäußert, denn auch dann müsste der AG vors ArbG

K
Kulum

29.08.2012 um 17:39 Uhr

Genau wegen solcher Fälle bin ich immer für Vorsicht wenn BRM hier im Forum Tips haben wollen um einer Kündigung eines BRM halbwegs rechtssicher zuzustimmen. Reiche umgehend Kündigungsschutzklage ein, notfalls auch ohne Anwalt

H
Hoppel

29.08.2012 um 20:38 Uhr

@ robleit

An welchem Ort hast Du denn die Sitzung vor- und nachbereitet? Im Betrieb oder auf dem heimischen Sofa?

G
gironimo

29.08.2012 um 21:41 Uhr

Ruhe bewahren. Wenn Dein Anwalt nächste Woche zurück ist, wird er ja noch in der drei Wochenfrist die Klage einreichen können. Bis dahin wirst Du sicherlich alle Zeiten und BR-Arbeiten rekonstruiert haben.

Viel Glück.

G
ganther

30.08.2012 um 00:04 Uhr

wenn du die Wahrheit sagst und niemand wahrheitswidrig im Prozess etwas anderes als Zeuge behauptet kann dir deshalb eher nichts passieren

E
Erdenbürger

30.08.2012 um 01:03 Uhr

Robleit, bist du ein Kollege von mir, nein sollte nur ein Scherz sein;-) habe gerade festgestellt, dass ich doch nicht so allein mit meinen Lieben BR Kollegen bin, die auch nur Liebkind sein wollen und sich bloß nicht ernsthaft BR Arbeit machen wollen, denn es könnte ja Ärger mit der GL geben.

M
Meerli

30.08.2012 um 08:47 Uhr

Wenn es dir nichts ausmacht dann schreibe doch bitte, wie es weiter bei dir gegangen ist, interessiert mich schon mal. Wir haben nur ein BRM, dass sich so verhält und auch noch Zuträger zur GL zu sein scheint, aber leider können wir ihr nichts nachweisen, verwunderlich ist nur immer die gute Vorbereitung unserer GL, wenn wir bestimmte Dinge ansprechen und ihr Wissensstand über Vorgänge in der GL, die ihr ab und an mal rausrutschen. Gehört nicht hierher- ich weiß- aber es ist zum K..... Viel Glück!

K
Kölner

30.08.2012 um 09:13 Uhr

@ganther Sehe ich nicht so: Fakt ist, dass der BR-Kollege seine AZ ausserhalb der Sitzung so gedehnt hat und die Angaben zumindest für den Chef nicht nachvollziehbar waren. Mit größtem Wohlwollen ist wenigstens ein Imageschaden festzustellen. Und wenn der Chef nur ein bisschen geschickt ist, dann wird es dieses BR-Mitglied zukünftig sehr schwer haben...

L
Lexipedia

30.08.2012 um 09:18 Uhr

Auch wenn ich jetzt Nackenschlläge bekomme muß ich hier ein paar Dinge mal Fragen, ob ich richtig gelesen habe!

Wenn du eine Reisekostenabrechnung gemacht hast, war die Sitzung nicht an deinem Wohnort sondern wo anders, oder? Also bis du in einem Zweigwerk oder Außendienstler?

Welches Startdatum hast du eingegeben? Wo hast du deine Vorbereitung gemacht? Hast du Spesen für den Tag bekommen?

Wenn ich jetzt mal meine Glaskugel anwerfe spinne ich mir mal folgendes Zusammen: Szenario 1: Du bist ins Werk gefahren und hast da dich auf die Sitzung vorbereitet! Dein Problem: A..cher als BR-Kollegen! Hier würdest du jeden Prozeß gewinnen!

Szenario 2: Du bist zuhause geblieben, hast aber deine Vorbereitung zuhause gemacht. Jedoch für diese Zeit Spesen bekommen. Hier hättest du die A...karte. Das wäre Spesenbetrug und ein fristloser Kündigunggrund.

Szenario 3: Hast dich vergessen zu einer BR-Sitzung mit Vorbereitungszeit abzumelden, Lächerlich, noch nicht mal eine Abmahnung. Denn wir können nicht abgemahnt werden.

Also beantworte die Frage von Hoppel, wo du dich vorbereitet hast und meine Frage nach dem "Reisebeginn" und schon weißt du, was los ist.

A
azrael

30.08.2012 um 09:24 Uhr

meiner ansicht nach ist sein problem einzig darauf zurück zu führen, dass er eine "Sitzung" angegeben hat. eine abmeldung zur "BR-Arbeit" hätte die ganze diskussion gegendstandslos gemacht. genau genommen ist ja selbst die teilnahme an diesem forum br-arbeit.. es dient auch zum erwerb bestimmter kenntnisse die man für den BR benötigt.

hoffen wir für robleit, und für alle BR, dass der richter hier kein wortklauber ist.

lg

K
Kulum

30.08.2012 um 09:27 Uhr

Kölner Also ist deiner Ansicht nach eine Vorbereitung auf eine BR-Sitzung während der Arbeitszeit nicht nötig? Warum? Weil es die anderen Mitglieder seines BR auch nicht machen? Das ein guter BR nicht gerade der beste Kumpel des Arbeitgebers ist, ist ja nichts neues. So gesehen wäre ein Imageschaden wohl eher ein Imagegewinn. Da will ein BRM nicht unbedingt des AG liebstes Kind sein und eckt damit nunmal an. Das umso mehr, wenn alle anderen BRM lieber kuschen und bloß nicht stören wollen.

Zugegeben, n Haufen Glaskugel ist dabei. Aber da ich ein paar Fälle kenne, wo es genau so, wie von mir beschrieben läuft, unterstelle ich erstmal, der Kollege hat so viel nicht falsch gemacht. Vielleicht äußert sich robleit ja nochmal zu den gestellten Fragen

G
gironimo

30.08.2012 um 10:20 Uhr

wenn robleit davon spricht, dass die übrigen Kollegen eher dem AG mit geneigtem Haupt begegnen und er eben nicht, kommt rasch die Vermutung auf, dass der Fall vom AG auch gezielt konstruiert wurde, um eben diesen lästigen Burschen aus dem Weg zu räumen.

Soll ja schon wiederholt versucht worden sein. Hoffen wir auf eine gute Rechtsvertretung und waise Richter (soll es ja auch geben).

T
Trixi

03.09.2012 um 22:41 Uhr

@robleit wir kämpfen bereits seit 2,5 Jahren gegen eine fristlose Kündigung,haben bis jetzt schon 2mal verloren und hoffen zum BAG zu gelangen was leider nicht so einfach ist.Bei uns söll unser BRV gekündigt werden mit den fast gleichen Kündigungsgrund. Nur mit dem Unterschied 3BR´s haben eine Abmahnung bekommen und einer gar nichts.Soviel zur Rechtssprechung.Mehr UNRECHT geht nicht.Also mache dich auf alles gefasst.Wir sind ein5er Betriebsrat und halten im großen und ganzen sehr gut zusammen.Wir haben dieser kündigung natürlich nicht zugestimmt.Sollte man als BR nie tun ,dann leiber keine Stellungsnahme.Meine meinung.

R
robleit

04.09.2012 um 14:42 Uhr

Hallo an alle! Danke für die vielen Antworten, also hier mal ein paar Antworten:

Ich habe an diesem Tag tatsächlich eine Sitzung gehabt. Und habe mich im BR-Büro dafür vorbereitet. Das BR Büro ist nicht an meinem Wohnort. Ich bin nach der Sitzung auch wieder zurück zu meiner Filiale gefahren.Der Weg zum BR Büro dauert von meiner Filiale aus ca. 40 min. Ich habe für diesen Tag Spesen in Form von km-Geld bekommen, das haben sie ja auch nicht angemarkert, sondern die Zeit, die ich angeblich zuviel berechnet habe. Ich habe jetzt übrigens meinen Anwalt gewechselt, weil der erste meines Erachtens nach kein großes Interesse an diesem Fall gezeigt hat. Zumal die erste Stellungnahme, die ich abgeben mußte, von mir selbst verfaßt wurde, und er sie nur überflogen hat. Mein jetziger Anwalt hat nur mit dem Kopf geschüttelt und sagte mir, er hätte einige Passagen meiner ausführung so nicht "genehmigt". Aber jetzt ist sie geschrieben...... Bin ja jetzt mal gespannt, was die mir noch alles vorwerfen wollen, bis ein Gerichtstermin folgt. Klage ist eingereicht. ich hoffe jetzt nur auf einen Richter, der AN-freundlich ist, und nicht AG-freundlich. Die scheint es ja leider auch zu geben....

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