Gekippter BR Beschluß und AG orientierte BR Mitglieder

Question

Hallo zusammen! Wir sind ein 7er Betriebsrat. Der Vorsitzende und ich als Vize waren letzte Woche auf einem Seminar und nun hat der Rest einen von allen gefassten Beschluß gekippt .
Dadurch entfällt jetzt ein bereits terminierter Termin gegen den AG vor dem Arbeitsgericht. Wie kann man gegen derart AGgesteuerte BR Mitglieder vorgehen? Leider sind 2 BR Mitglieder völlig meinungslos und lassen sich vor jeden Karren spannen. Was tun???????

blackseven · Answer

Funthomas,
ein formell wirksamer Betriebsratsbeschluss kann nicht mehr aufgehoben werden, wenn er bereits eine rechtliche Außenwirkung erlangt hat.

Lernender · Answer

BRV und Stelli nicht da. Wer hat denn Eingeladen? Habt ihr schon mal überprüft, ob es sich um einen rechtsgültigen  Beschluss handelt?

arnixy · Answer

Die Einladung (mit allem was duzu gehört) aller ordentlichen Betriebsräte nebst SBV ist Voraussetzung um überhaupt beschlussfähig zu sein. Einladen darf aber nur der Vorsitzende und in dessen Abwesenheit der \"Vize\". Wie soll das also gehen?

gironimo · Answer

Sehe ich auch so - der beste Weg ist die Überprüfung, ob die Ladung, Sitzung und Beschlußfassung richtig waren.

Lernender · Answer

@arnixy """""" Wie soll das also gehen?""""""""

z.B. durch Geschäftsordnung  oder in dringenden Fällen durch ein Selbstzusammentrittsrecht.

Niemand · Answer

wie sind denn die Mehrheitsverhältnisse wenn ihr wieder da seid?

Ihr könnt ja Morgen eine Sitzung einberufen und die Sache mit ein paar deutlichen Worten klären. Der alte Beschluß kann ja dort bestätigt werden.

Funthomas · Answer

Ja so ist das wenn die Katze aus dem Haus ist. Alle Beschlüsse, die Ladung und die TO sind schadhaft. Nun wird das ganze wohl zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen die Kollegen führen.Haben schon die Gewerkschaft gebeten tätig zu werden. Vielen Dank allen die geantwortet haben