BR-Mitglied nimmt Beschluß nicht an

Question

Hallo,
eines unserer BR-Mitglieder sabotiert einen BR-Beschluß, in dem er sagt, er akzeptiert den Beschluß nicht und er wäre für ihn nicht gültig und er hat sich auch nicht an den Beschluß gehalten. Welche Maßnahmen können wir hier ergreifen?

metallica · Answer

Kommt drauf an: Wenn der Beschluss ihn als AN betrifft (z.B. eine BV zum Thema Arbeitszeit), ist der AG dafür verantwortlich. Wenn der Beschluss nur seine Funktion als Betriebsrat betrifft (z.B. ihr habt eure Sitzung um 8 und er kommt eben erst um 9), kann man nur über den Weg über §23 BetrVG beschreiten.

Kulum · Answer

Vielleicht hat der Kollege ja auch recht?

gironimo · Answer

würde auch sagen - etwas mehr Informationen braucht man hier schon. Sonst kann die Antwort nur lauten "Es kommt darauf an ....."

Snooker · Answer

Ein Beschluss ist zunächst ein mal ein Beschluss und man muss sich zunächst einmal dran halten. Die Bewertung der Sinnhaftigkeit des Inhaltes und damit seiner Gültigkeit kann man nur gemeinsam im Gremium im nach hinein ändern und neu beschließen, oder aber man geht individualrechtlich dagegen an. Aber wenn jeder irgendwo meint sich nicht an Beschlüsse halten zu müssen, kommt ein Wirtschaftsunternehmen ruck zuck einem Hühnerstall gleich.
Ist es ein Beschluss der die innere Struktur des Gremiums betrifft, sprich Geschäftsordnung, könnte man sich den § 23 BetrVG anschauen. Ansonsten liegt es am Arbeitgeber sofern der Beschluss die arbeitsvertraglichen Verpflichtungen betrifft.