Betriebsratssitzung

Question

Unsere Chefin ist der Meinung, dass die Fahrt von der Arbeitsstätte Karlsruhe zur Arbeitsstätte in Heidelberg , wo die Betriebsratsitzung stattfindet, nicht zur Arbeitszeit zählt, die Arbeitszeit erst mit Beginn der Betriebsratsitzung in Heidelberg beginnt. Sie demnach keinen Freizeitausgleich oder sonstigen Ausgleich für die Zeit (längere Fahrt) zur Betriebsratsitzung akzeptiert. Ist das richtig? Gibt es hierfür einen Gesetzestext?

Moreno · Answer

Ihr solltet Euch Schulen dann wisst ihr, dass ihr die Uhrzeit von Euren Sitzungen selber festlegt!

Eva Fischer · Answer

Besten Dank für deine Rückmeldung.
Die Uhrzeit ist ok, wurde so festgelegt, um den Betriebsablauf nicht zu stören.
Meine Frage war, ob die Fahrt von der Arbeitsstätte Karlsruhe nach Heidelberg zur Betriebsratsitzung ,zur Arbeitszeit gehört, da die Chefin für die Fahrtzeit weder Freizeitausgleich noch Vergütung akzeptiert.
Für eure Unterstützung im Voraus vielen Dank!

rtjum · Answer

wenn die Chefin der Meinung ist und ihr das nicht anders/besser wisst, dann siehe Antwort von moreno.

Ist halt etwas blöd, aber dann legt den Sitzungsbeginn so weit nach hinten, dass ihr erst losfahren müsst, wenn eure normale AZ schon begonnen hat.

Muschelschubser · Answer

Es gibt Urteile darüber, dass die Berücksichtigung der Wegezeiten als Arbeitszeit eine unzulässige Bevorteilung darstellen würde:

https://www.burgmer.com/verguetung-der-fahrtzeiten/

https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/arbeitszeit/wegezeiten-ohne-verguetung/

Eine Ausnahme könnte höchstens darstellen, wenn Du mit der Bahn nach Heidelberg fährst und auf dem Weg dorthin z.B. die Sitzung vorbereitest.

jutti1965 · Answer

@ Moreno und rtjum mit solchen bl..... Antworten ist hier niemand geholfen! Eva hatte anständig gefragt. Ihr dürft nicht davon ausgehen das jeder hier so Allwissend ist wie ihr beiden!

xyz68 · Answer

Hallo Eva,

bitte folgendes klären:

Von wann bis wann ist üblicherweise die BR Sitzung. (kann davor / danach noch gearbeitet werden?)

Wie würde es sich verhalten, wenn ein normaler Mitarbeiter aus Karlsruhe an einen Termin in Heidelberg teilnehmen müsste?

Gibt es eine Regelung für Dienstreisen?

rtjum · Answer

"@ Moreno und rtjum mit solchen bl..... Antworten ist hier niemand geholfen!"

wieso schreibe ich dann wohl 
"Ist halt etwas blöd, aber dann legt den Sitzungsbeginn so weit nach hinten, dass ihr erst losfahren müsst, wenn eure normale AZ schon begonnen hat."

...

Eva Fischer · Answer

Hallo zusammen,
vielen Dank für eure Rückmeldungen.
An XYZ68 : Meine Arbeitszeit ist normalerweise 9-18 Uhr. Vor der BR Sitzung arbeite ich nicht, ich käme sonst über die 10 Stunden, arbeite jedoch nach der BR Sitzung bis mindestens 18 Uhr, da eine Vertretung nicht garantiert ist.

xyz68 · Answer

Habt ihr eine Regelung für Dienstreisen?
Und wäre es eine Dienstreise, wenn andere Mitarbeiter auf Veranlassung des Arbeitgebers nach Heidelberg müssten?

Grundsätzlich dürft ihr nicht besser oder schlechter gestellt sein, als andere Mitarbeiter.

Dienstreiseregelungen zählen auch für Betriebsräte.

Wann beginnt denn die BR-Sitzung?

Eva Fischer · Answer

Die Regelung für Dienstreise kläre ich noch. 
Die BR Sitzungen fangen um 8, 8.30 oder 9 Uhr an. 4x im Jahr

Kehler · Answer

BR Sitzungen 4 mal im Jahr?
Sind das GesamtBR oder KonzernBR Sitzungen?