Mitbestimmungspflichtig ?

Question

Hallo zusammen,

ich mache gerade eine Fortbildung zum personalfachkaufmann. Ich habe eine frage bzgl der mitarbeitergesundheit. Besteht eine mitbestimmungspflicht oder nur eine anhörungspflicht, wenn ea darum geht eine kooperation mit einem fitnessstudio zu schließen bzw. Ein fitnessstudio im Unternehmen zu errichten ?

metallica · Answer

Wie soll denn die Kooperation aussehen? Ein paar Flyer auslegen oder Rabatte/ Gutscheine im als Prämien im weitesten Sinne?

Dezibel · Answer

Hmmmm ... was wollt ihr da mitbestimmen?

xtraastra · Answer

Es soll eine Kooperation sein im sinne eines vertrages zwischen Unternehmen und Fitnessstudio. Das ist alles nir Theorie, da sich mein Prüfungsthema um gesundheitssteigerung im unternehmen befasst. Wollte einfach nur wisse  ob es mitbestimmungspfluchtig ist oder ob der betriebsrat nur informiert werden muss. Wenn jemand dazu mir die gesetzliche quelle sagen könnte,  wäre es umso besser ;-)

Pjöööng · Answer

Du wirst wahrscheinlich nicht umhinkommen, Dich mal ausführlich mit § 87 (1) 8. BetrVG und dessen Kommentierungen zu beschäftigen.

Es kann, muss aber nicht mitbestimmungspflichtig sein.

gironimo · Answer

so wie ich diese Art von Cooperation kenne, fällt dies lediglich unter das Tätigkeitsfeld des BR aus dem § 80 BetrVG: "Der Betriebsrat hat folgende allgemeine Aufgaben:
    (...);
    Maßnahmen, die dem Betrieb und der Belegschaft dienen, beim Arbeitgeber zu beantragen; (...)

Erst wenn es um Zuschüsse des Arbeitgebers zum Mitgliedsbeitrag oder Nutzungsregeln geben sollte, kommt eine Mitbestimmung ins Spiel.