Abwahl des BR-Vorsitzenden

Question

Hallo Zusammen,
ich hoffe, jemand kann uns weiterhelfen. Teile unsers 5-köpfigen Gremiums sind mit der Arbeit des Vorsitzenden nicht einverstanden und haben ihm dies im Laufe des vergangenen Jahres auch mitgeteilt. In unserer letzten Sitzung haben wir ihm nahegelgt, von seinem Posten als Vorsitzender zurück zu treten,ansonsten würden 2 BR-Mitglieder aus dem BR austreten, da eine Weiterarbeit unter diesem Vorsitzenden nicht möglich ist. Jetzt haben wir gehört, dass dieser Vorsitzende rechtliche Schritte prüfen möchte. Frage: Das Gremium kann doch einen Vorsitzenden abwählen, richtig? Muss der Vorsitzende dazu anwesend sein? Nach dem Gespräch war er erst mal krank.
Danke für die Info die hoffentlich kommt...

pfeilenbogen · Answer

Ja kann, nein muss nicht. Steht im BetrVG. Man braucht nur die Mehrheiten

MonaLisa · Answer

@Suschi, 
" eine Weiterarbeit unter diesem Vorsitzenden"?? Der Knabe ist nicht mehr und nicht weniger wie ihr restlichen 4 auch! Er ist das Sprachrohr zum AG, das ist aber auch schon so gut wie fast alles. 
Wählt den "angehenden Betriebsratsfürsten" ab, dazu braucht ihr die Mehrheit, also mindestens 3 Stimmen und schon ist er kein Sprachrohr mehr, sondern ganz normales BR - Mitglied. 
Ihr könnt die Abwahl auch machen wenn der BRV krank - also nicht anwesend ist. Zu Sitzungen während dieser Zeit muss sowieso ein Ersatzmitglied eingeladen werden!! Ist nicht die feine englische Art, rechtlich aber vollkommen i. O.
Und einen "neuen" BRV solltet ihr auch im Angebot haben!   :-)

Ulrik · Answer

Um mal einen kompletten Ablauf zu skizzieren:

1. Den Punkt Abwahl des BRV/Neuwahl auf die TO setzen lassen. Dazu reichen zwei BRM (mind. ein Viertel der BRM, §29 (3) BetrVG)
2. Abwahl des BRV beschliessen. Zu diesem Punkt, weil er davon persönlich betroffen ist, ist für den BRV ein Ersatzmitglied zu laden (§ 25 BetrVG, Fitting Rn 18). Bei drei Ja-Stimmen ist die Abwahl durch.
3. Neuwahl des BRV. Vorschläge sammeln, hier ist der alte Brv wieder dabei und darf sich natürlich auch wieder selbst zur Wahlstellen. Der mit den meisten Stimmen ist dann der neue BRV.