AG will kein Weihnachtsgeld mehr zahlen

Question

Hallo, 
wir bekommen seit 1993 Weihnachts- und Urlaubsgeld. Nun will der AG aufgrund der wirtschaftlichen Situation der Firma dieses künftig nicht mehr zahlen. Zahlen liegen uns nicht vor. Letztes Jahr habe ich (BR) die vorhandenen AV vom Anwalt der Gewerkschaft prüfen lassen und der kam zu dem Schluss, dass alle in unserer Firma mit AV keinen Anspruch auf WG haben, da der schöne Satz der wirtschaftlichen Lage enthalten ist. Die AN ohne AV haben Anrecht.
Hat jemand eine Idee, was wir tun können? Und könnten sie den AN ohne Vertrag WG zahlen und den anderen nicht?Alle AN sind sich einig, dass wir das nicht kampflos hinnehmen werden, aber es sieht ja leider nicht so aus, als ob wir das Recht auf unserer Seite hätten???

huettenwolf · Answer

Hi WildChalice,

was heißt ohne AV, doch wohl nicht "ohne Arbeitsvertrag"?
Wo und wie ist das Weihnachtsgeld bisher geregelt, im Arbeitsvertrag, für jeden einzelnen oder im Tarif? Ein paar Informationen mehr sollten schon her.

WildChalice · Answer

Hallo Huettenwolf, 

es gibt bei uns AN ohne Arbeitsvertrag!!! Bei denen würde die betriebliche Übung greifen, sagt der Anwalt. Bei allen anderen ist das Weihnachtsgeld im AV geregelt. ( Jahresleistung wird gezahlt, wenn die wirtschaftliche Lage es erlaubt...) Wir sind nicht tariflich gebunden...

huettenwolf · Answer

Hallo WildChalice,

du meinst sicher, die Kollegen haben keinen schriftlichen AV. Irgendeine Absprache (mündlicher Vertrag) gibt es schon, wonach sonst wird Arbeitsaufgabe und Lohn festgelegt.
Als BR solltet ihr aber euch die wirtschaftliche Lage erklären lassen. Grundlage dafür ist BetrVG §80(2) oder der Wirtschaftsausschuss (BetrVG §106), falls es den gibt. Aufgrund der aktuellen Zahlen, und denen vom Vorjahr soll euch der AG erklären warum letztes Jahr WG gezahlt wurde und dieses Jahr nicht. 
Wenn ihr keine BV dazu habt, kann die Klage wegen dem WG so oder so nur vom einzelnen Kollegen kommen. Der AG dürfte sich da ganz schöne Spannungen ins Unternehmen holen. Ich denke, da wird er einen Kompromiss mit dem BR vielleicht doch vorziehen. Aber mehr fällt mir da im Moment auch nicht ein.

WildChalice · Answer

Hallo nochmal, danke für die Tipps... 

angeblich haben wir dieses Jahr bis einschließlich August leicht plus gemacht und unser AG macht die Nichtzahlung des WG NUR vom schlechten September abhängig und der ist noch nicht mal zu Ende!!!
Fakt ist, der AG findet Weihnachts- und Urlaubsgeld nicht mehr zeitgemäß und möchte deshalb nie wieder zahlen...

Die Spannungen kann er haben, da er ja nicht mal bereit ist Zahlen vorzulegen...
(Wir sind eine recht kleine Firma mit eigentlich gutem Arbeitsklima, 32 AN, davon sind 8 (!) Gesellschafter...)

huettenwolf · Answer

WildChalice viel Erfolg.