BR Sitzungen an freien Tagen; Fahrtzeit Hin und zurück Ersatzpflichtig?

Question

Mal angenommen ein BR, Schicharbeiter, hat an einem Freitag BR Sitzung, die immer betriebsbedingt am Freitag stattfindet. Das BRM hat an diesem Freitag aber frei. Nach dem BetrVG ist das BRM dazu verpflichtet - ausser die geregelten Ausnahmen - an dieser Sitzung teilzunehmen, andernfalls gilt dies als Pflichtverletzung. Man ist also gesetzlich verpflichtet an dieser Sitzung teilzunehmen!

Das BRM benötigt für die einfache Strecke zum Sitzungsort 60 Minuten, hin und zurück wären dies also zwei Stunden wegezeit zur BR Sitzung. Da wir nun in dreischicht arbeiten, betrifft es also eigentlich regelmässig immer einen anderen der an seinem freien Tag zur Sitzung oder zu den Ausschüssen kommen muss.

Sind diese zwei Stunden Wegezeit in Freizeitausgleich ( § 37 ) umzuwandeln? Ich denke mal ja, finde aber nichts definitiv belegbares im Netz. Hat da schon wer die selben Gedankengänge gehabt und ein BAG Beschluss parat?

rainerw · Answer

Vielleicht helfen Dir  analog die Entscheidungsgründe  von folgendem Urteil weiter. 
http://www.betriebsrat.com/urteile-br-arbeit-bag-7-azr-500-88

NoPain · Answer

@rainerw,

irgendwie stehe ich auf dem Schlauch, da geht es nicht um Wegezeit zur BR-Sitzung innerhalb der freien Tage und deren Ausgleich. Benachteiligungsverbot ( § 78 ) ist klar, wäre es denn eine Banchteiligung wenn die betriebsbedingten Wegezeiten nicht in Freizeit verwandelt würde? Ich denke mal ja aber wo steht dat?

NoPain · Answer

Ok, hab es jetzt doch gefunden und danke für den Tipp, dort fand ich nämlich wichtige Stichwörter fürs suchen ;)

http://lexetius.com/2003,1867

BloodyBeginner · Answer

Ohne jetzt die Links gelesen zu haben sage ich: ja, wer als BR Mitglied außerhalb seiner persönlichen Arbeitszeit (beispielsweise wegen Schichtarbeit) BR Tätigkeit ausübt, bekommt dafür die Zeit inkl. Fahrzeit als Freizeit gutgeschrieben.
Steht so im BetrVG von Klebe/Ratayczak/Heilmann/Spoo in den Randnummern der Kommentierung und wird bei mir selbst als Schichtarbeiter auch so gehandhabt.