Einladung - TOP als Platzhalter

Question

Hallo Zusammen,

ich habe mal eine Frage zu den Tagesordnungspunkten. 
Unser Vorsitzender erstellt immer eine Tagesordnung mit diverses Tagesordnungspunkten.
Teilweise ohne Vorher oder Überhaupt etwas dazu zu haben.

Die Tagesordnung sieht bei uns (Beispielsweise) wie folgt aus :

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anpassung/Genehmigung der Tagesordnung.
3. Genehmigung Protokoll vom
a) 21.01.22
4. Beschlüsse: Anträge auf Mehrarbeit/Arbeitszeitänderung nach § 87 BetrVG zum Zeitpunkt der Sitzung.
a)
5. Beschlüsse nach § 99 BetrVG
a)
6. Bericht KVP Ausschuß
7. Bericht Arbeitssicherheit
8. Bericht Lohn und Gehalt
9. Bericht GBR
10. Verschiedenes

ZU den Punkten 5,6,7,8 gab es die vergangenen Sitzungen nichts.  Nach meiner Rückfrage diese streichen zu lassen hat der Vorsitzende folgende Antwort gegeben "Diese Punkte bleiben als Standard für jede Sitzung bestehen. Wer etwas hat trägt vor wer nicht der nicht"

Ist das richtig oder in irgendeiner Art und Weise überhaupt korrekt "irgendwelche" Dinge drauf zu schreiben damit überhaupt etwas drauf steht?

Maja84 · Answer

Alles völlig korrekt.
Da stehen ja nicht "irgendwelche" Dinge drauf, sondern immer wiederkehrende und damit relevanten Dinge. Auch wenn es nicht jede Sitzung dazu was gibt, so werden diese Themen zu mindestens nicht vergessen.
Störst nur du dich daran, oder das ganze Gremium? Weil dann könntet ihr die TOP ja ändern.

Relfe · Answer

TOP zu denen es nix zu berichten gibt dauern 1 Minute?
da dauert der Beschluss die TO zu ändern ja länger :-)

und das ganze muss dann noch ins Protokoll mit der TO-Änderung, 
bei Top ohne Bericht steht dann immer nur: "kein Bericht" o.ä.

Macht euch nicht mehr Arbeit als notwendig, durchwinken und zum nächsten TOP

Catweazle · Answer

Das BAG sieht das aber anders.
"Den Betriebsratsmitgliedern ist eine sachgemäße Vorbereitung auf die Sitzung nur möglich, wenn die Tagesordnungspunkte eindeutig formuliert werden. Sie müssen erkennen können, worüber konkret beraten und beschlossen werden soll. (BAG v. 28.10.1992 – 7 ABR 14/92)"

Maja84 · Answer

@Catweazle
Ist ja richtig soweit, aber bei Berichten wird nix beschlossen und selten Beraten.

moreno · Answer

Was stört die Blume denn so daran? ???? 
Die Tagesordnung ist so völlig korrekt!

Tulpe · Answer

Habt Ihr Überlegt was ist wen es nicht darauf steht? Man müsste eine neue Sitzung machen mit den TOP´s. Zeitnahe nicht zur nächsten Regelsitzung.

celestro · Answer

"Die Tagesordnung ist so völlig korrekt!"

Das kommt wohl sehr darauf an. Speziell die Punkte 4 und 5 sind unzureichend, sofern es da dann irgendwelche konkreten Dinge gäbe.

Und ich würde mir auch total doof vorkommen, wenn der BRV immer wieder eine TO rumschickt und z.B. die Punkte 8 und 9 kommen nur alle 3 Monate mal wirklich vor.

Wo liegt das Problem, die TO vernünftig zu machen und die Punkte zu löschen (wenn es nichts gibt)? Zuviel Arbeit?

ganther · Answer

bin im Wesentlichen bei celestro. Bei uns auf der TO gibt es aber standardmäßig immer die TO Bericht des .... jeder Ausschuss steht da drauf und es wird dann in der Sitzung halt abgefragt, was gelaufen ist. Das ist eher der Merkposten damit es nicht vergessen wird. Häufig sind diese TOs aber auch innerhalb von Sekunden abgehakt, weil z.B. keine Sitzung war. Es ist so halt praktisch

celestro · Answer

und nochmal als Hinweis ... Punkt 3 ist überflüssig. Eine Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung ist nicht nur nicht vorgesehen, sondern angesichts von wechselnden Mitgliedern eines Gremiums auch völlig unsinnig.

Blume 2019 · Answer

Mein Problem mit solchen Tagesordnungen ist, dass nichts "richtig" draufsteht, Es gibt keine Beschlüsse, sondern man trifft sich einfach mal auf gut Glück. 
Ich empfinde die Sitzungen so meist als eher uneffektiv.

Maja84 · Answer

Naja, wenn es nichts zu beschließen gibt, gibt es halt nix.
Dennoch sollte man sich regelmäßig treffen um sich auszutauschen, oft kommen dabei Informationen durch BR Mitglieder, die dann weitere Handlungen bedürfen.

Ich würde dein Problem unter "10. Verschiedenes" in der nächsten BR Sitzung ansprechen und ausführlich im Gremium Diskutieren, dabei siehst du dann ja auch wie es die anderen BR Mitglieder empfinden.