Protokoll der Betriebsratssitzung - Darf oder muss der BR die Protokolle öffentlich machen?

Question

Der Betriebsrat hat das Protokoll einer seiner Sitzungen an alle AN verteilt. Gegenstand der Sitzung waren u.a. soziale Probleme einzelner AN und die Einstellung neuer AN, bzw. Versetzungen. Darf oder muss der BR die Protokolle öffentlich machen? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Können Nicht-BR-Mitglieder Einsicht verlangen?

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pirat · Answer

@ marzahn,
" Der Betriebsrat hat das Protokoll einer seiner Sitzungen an alle AN verteilt", ist nicht wahr, oder......

Mona-Lisa · Answer

@marzahn, 
das Stichwort ist "Nichtöffentlichkeit"!!!! 
(§ 34 BetrVG - II. Die Sitzungsniederschrift)
Nichtöffentlichkeit heisst, dass Protokolle nur BR - Mitgliedern zugänglich ist, auch Ersatzmitglieder haben nur in der Zeit Einblick, wenn sie ein verhindertes BR - Mitglied vertreten.

pirat · Answer

@marzahn,
definiere Betriebsversammlung und Betriebssratsitzung!

Der alte Heini · Answer

pirat
Eine Betriebsversammlung ist, wenn sich alle im Betrieb versammeln.
Eine Betriebsratssitzung ist, wenn alle im Betrieb raten und dabei sitzen.

pirat · Answer

@der alte Hein, alias Jim Henson,
ich danke dir vielmals, grosser Heini, dass du mir die Grundbegriffe der BR Arbeit  "Sesame Street* artig nachvollziehbar, lehrreich, rüber bringst... .-)

DonJohnson · Answer

na, ihr seid ja drauf... was habt ihr blos eingeworfen??? Ich will das auch haben - lach

pirat · Answer

@DJ
mein Gutster, was ist dein Begehren?

Kölnfreak · Answer

sag mal Pirat, was machst du noch so alles nebenbei ?

pirat · Answer

@Kölnfreak,
ich nutze die Möglichkeiten der modernen Piraterie...und ja, mein Freund, ich weis wer du bist... *zwinker* hol´ dir ruhig dein Bier! Ich bleibe dir treu. Semper fideles .-)

marzahn · Answer

Vielen Dank Mona-Lisa für den Hinweis. Allerdings finde ich im BetrVG diese Stelle nicht.  Aufgrund Ihrer Antwort habe ich nachgesucht und § 30 Betriebsratssitzungen gefunden, im § 34 befinden sich "nur" die Regeln für die Sitzungsniederschrift.