Einladung zum BR-Meeting durch Schriftführer

Question

Hallo zusammen,

ich habe eine kurze Frage an euch. Unser BRV ist leider aus gesundheiltichen Gründen aus dem BR ausgeschieden. Nun bin ich neuer BRV. Bisher wurde es bei uns so gehandhabt, dass unser Schriftfüherer auch die Einladungen und Tagesordnung verfasst hat. Beim googlen meiner neuen Aufgaben habe ich gelesen, dass ich dies nun eigentlich machen müsste. Gibt es eine Möglichkeit, dass wir die alte Regelung bei behalten? Per Beschluss oder Geschäftsordnung oder so?

Vielen Dank für eure Hilfe.

Wiewo · Answer

@Stahlmann Wenn Du als BRV die Sitzungstermine und die Tagesordnungspunkte vorgibst und er sie nur schreibt, denke ich kann man nichts einwenden. Einladung muss aber von Dir auch unterschrieben sein.

tuppes · Answer

Hallo Stahlmann,

Ich bin selber BtrV, ich gebe eine Liste an den Schriftführer mit den Tagesordnungspunkten, Datum und Uhrzeit für die Einladungen zur Sitzung. Der Schriftführer erledigt den Schreibkramm und ich unterzeichne die Einladungen. So ist es auch im Betriebsverfassungsgesetz geregelt.

Mit freundlichen Grüßen

Einladung zum BR-Meeting durch Schriftführer

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