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Rücktritt als BR-Mitglied

A
anuschka
Jan 2018 bearbeitet

hallo ich möchte gern als BR-Mitglied zurücktreten. Was gibt es dabei zu beachten und ist das jederzeit möglich?

Danke

3.04907

Community-Antworten (7)

L
Lottelein

16.07.2011 um 14:26 Uhr

@anuschka Klar, du gehst in die nächste BR Sitzung und sagst: Ich trete von meinem Amt zurück. Oder du schreibst einen kurzen Brief an den/die Vorsitzende.

P
polybär

16.07.2011 um 17:37 Uhr

@anuschka, beachten musst du nur das der Ag gerne ex BRMs aus der firma entlässt, so beugt er vor das nicht ständig neue reinkommen und wieder raus gehen ( aufwandskosten)

K
Kurzarbeiter

16.07.2011 um 19:14 Uhr

@polybär

... so beugt er vor das nicht ständig neue reinkommen und wieder raus gehen ( aufwandskosten) Muss man dieses verstehen??

  1. Das ausscheidende exBRM hat erst einmal 1 Jahr nachwikenden Kündigungsschutz
  2. Wie will ein AG einen AN geziehlt entlassen, dazu bräuchte er ja eine trifftigen Grund

Aber @anuschka, Du solltest Dur Deinen Schritt überlegeb, denn die Koll. haben dich ja bewusst gewählt. Dir also ihr Vertrauen entgegengebracht! Willst Du diese Koll nun enttäuschen?

K
kainil

17.07.2011 um 12:34 Uhr

Hallo Kurzarbeiter,

Deine Antwort 1. mit dem Kündigungsschutz mußt Du meiner Ansicht nach überdenken. Den wenn Du selber zurücktrittst, verlierst Du den Kündigungsschutz

B
blackseven

17.07.2011 um 12:37 Uhr

kainil, Quatsch. Betriebsratsmitglieder, die ihr Betriebsratsamt niedergelegt haben, genießen grundsätzlich den nachwirkenden Kündigungsschutz des § 15 Abs. 1 Satz 2 KSchG.

K
Kurzarbeiter

17.07.2011 um 15:05 Uhr

kainil,

EINZIG BRM welche im Rahmen von § 23 Verfahren das Mandat entzogen bekommen, verliern mit Rechtskraft den besonderen Kündigungsschutz.

Einzig, wenn ein BRM unmittelbar nach der Wahl das Mandat ohne nachvollziehbaren Grund niederlegt, KÖNNTE ein Gerich ggf. entscheiden, dass er hier den Schutz via Mandat missbräuchlich in Anspruch genommen hat, da er nicht ernsthaft an dem Mandat interessiert war sondern sich nur so den besonderen Kündigungsschutz erlangen wollte. Doch auch hier kenne ich kein Urteil.

Doch bei missbrauch in diesem Sinne sind ArbG sehr empfindlich

B
blackseven

17.07.2011 um 15:28 Uhr

Amtsniederlegung: BAG Urteil vom 05.07.1979 - 2 AZR 521/77

Endet die Mitgliedschaft durch gerichtliche Entscheidung (§ 24 Abs. 1 Nr. 5 und 6 BetrVG), so verliert das betreffende Mitglied seinen besonderen Kündigungsschutz erst mit Rechtskraft der Entscheidung: BAG, Urteil v. 28.9.1983, 2 AZR 212/82; BAG, Beschluss v. 12.3.2009, 2 ABR 24/08.

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