Rückzieher vor der Wahl

Question

Hallo, habe die Frage, ob man mit Zustimmung aller Listen eine Person nach Abgabetermin der Listen und vor der Wahl noch rechtssicher von einer Liste nehmen kann, d.h. ohne dass es möglich ist die Wahl anzufechten oder die Liste zu streichen. Habe jemanden auf der Liste, der jetzt nichtmehr kandidieren will, wenn der zurückzieht ist die ganze Liste doch ungültig, oder?

Olaf0412 · Answer

Nach Ablauf der Frist zu Einreichung von Vorschlagslisten dürfen diese nicht mehr verändert werden, aber der 'Ex-Kandidat' hat die Möglichkeit, im Falle einer Wahl in den BR die Wahl nicht anzunehmen.

Zwoellef · Answer

Damit ist aber Schmu Tor und Tür geöffnet. Ich lasse einen Pseudo-Kandidaten auf einer anderen Liste kandidieren und nachdem diese angenommen wurde und die frist abgelaufen ist zieht dieser die Kanditatur zurück, schon ist die Liste ungültig. Ist das so gewollt?

Suse · Answer

Im Falle der Nichtannahme der Wahl wäre alles in Ordnung die Listen gültig und eigentlich auch kein Lug und Trug dabei. 
Mal abgesehen davon, dass sich die Wähler so ihre Gedanken machen werden, aber damit muss sich der Umfallkandidat beschäftigen.
Der Wahlvorstand bleibt so auf jeden Fall auf der sicheren Seite.

Zwoellef · Answer

Ja Suse, das ist klar, wenn der kandidat NACH der Wahl diese nicht annimmt, aber wenn er VOR der Wahl, nach Abgabetermin zurückzieht, was dann??

Mona-Lisa · Answer

hallo Zwoellef,
wie will er denn zurückziehen? Die Vorschlagsliste wurde abgegeben, und ist beim Wahlvorstand in Verwahrung. Und der darf sie gar nicht mehr herausgeben. Er käme nicht mehr an die Liste heran, abgegeben ist abgegeben!
Mona-Lisa

Ramses II · Answer

Dieser Umfallkandidat muss lediglich fristlos kündigen, dann muss ihn der WV von Amts wegen von dem Wahlvorschlag streichen.

Suse · Answer

Gerade das werden ja die wenigsten wollen, ansonsten schließe ich mich Mona-Lisa voll und ganz an.