Verhindert oder nicht
Hallo Leute ,
ab wann gilt ein BRM als verhindert ?
Folgender FALL . Monteur ist auf der Baustelle. Sagte das er sich in der Woche vertan hätte. Dieser könnte rein Theoretisch in 3 Std an der BR Sitzung teilnehmen. Darf ich ein Nachfolger einladen
Community-Antworten (8)
01.10.2015 um 16:56 Uhr
Den Fall würde ich unter Dienstreise einordnen, und das ist ein Verhinderungsgrund. Es ist ja nicht nur so dass der Kollege einfach seine Arbeit niederlegt, der Arbeitgeber hat ja nicht mal Zeit für Ersatz zu sorgen.
01.10.2015 um 17:09 Uhr
Ja nur leider sagte er mir das er sich um 1 Woche vertan hat und es vergessen hat.
Es kann nicht selbst darüber bestimmen, zu welchem Termin die Sitzungen stattfinden (BAG v. 16.1.2008, 7 ABR 71/06). Daher handelt es sich nicht um eine Verhinderung, wenn das Betriebsratsmitglied zwar in der Lage wäre, sein Amt auszuüben, aber aus persönlichen Gründen z. B. aus Desinteresse, Vergesslichkeit oder mutwillig der Betriebsratssitzung fernbleibt (BAG v. 23.8.1984 – 6 AZR 520/82).
01.10.2015 um 17:10 Uhr
Ich sehe das anders
Aus der Frage geht auch nur hervor, dass es ein Zeitproblem sein könnte. Aber wenn es doch geht - fährt der Kollege.
Ansonsten: Wenn es die regelmäßige Sitzung ist, weiß der AG ja, dass sie stattfindet und hat dies sicherlich arbeitstechnisch eingeplant.
01.10.2015 um 17:15 Uhr
@gironimo
Ich sehe es auch so , also das er schon wusste das die Sitzung stattfindet , seit Anfang des Jahres. Er sagte mir selbst er hätte es vergessen und sich in den Datum geirrt. Er hätte auch zu einen anderen Zeitpunkt zu der Baustelle fahren können.
Für mich jetzt ehrlich gesagt keinen Grund ein Ersatz zu laden.
Beschlussfähig sind wir auch mit 6 Mitglieder wenn 4 Zustimmen.
01.10.2015 um 17:21 Uhr
Wenn er die 3 Stunden zu Euch fährt, ist das auch notwendige Zeit für den BR. Was hindert ihn?
01.10.2015 um 17:53 Uhr
Ja genau so sehe ich das ja auch.
Ich denke man könnte es auch anders hinbekommen wen man es nicht wüsste , das er vergesslich war.
Aber ich denke daraus können die mir keinen Strick drehen. Die anderen würden ein Ersatzmitglied laden wollen. Nun erklär ich es Ihnen das es mir nicht möglich nach den
(BAG v. 16.1.2008, 7 ABR 71/06). Daher handelt es sich nicht um eine Verhinderung, wenn das Betriebsratsmitglied zwar in der Lage wäre, sein Amt auszuüben, aber aus persönlichen Gründen z. B. aus Desinteresse, Vergesslichkeit oder mutwillig der Betriebsratssitzung fernbleibt (BAG v. 23.8.1984 – 6 AZR 520/82).
01.10.2015 um 17:55 Uhr
Ein BRM ist also (wenn auch durch einen eigenen Fehler) nicht im Betrieb anwesend? Die Fahrt von dem Aufenthaltsort zum Sitzungsort beträgt 3 Stunden? Das könnte man dann durchaus als unzumutbar ansehen und damit würde wohl rechtlich eine Verhinderung vorliegen.
01.10.2015 um 20:30 Uhr
Wenn das zutrifft, hat meine Hausnachtigall ab sofort permanenten Schluckauf.
Drei Stunden Fahrtzeit unzumutbar? Naja, wenn man sonst keine Probleme hat.......
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