§ 9 BetrVG

indem das brm eine einladung mit tagesordnung schreibt und ein protokoll mit der beschlussfassung

Lädt sich selbst ein, bildet mit sich selbst eine Mehrheit ... Und beschliesst ? Ok ich nehm es so hin , aber Demokratie sieht anders aus.

"...aber Demokratie sieht anders aus."

Ahja. Und wie ist es, wenn ein Abteilungsleiter im Rahmen seiner Befugnis Entscheidungen trifft? Er fragt auch niemand sonst.

Und der BR ist im Rahmen seiner Entscheidungen an Gesetze gebunden. Die Sache mit dem Protokoll mag zwar seltsam klingen, aber auch ein Einmann-BR muss seine Entscheidungen ja irgendwo schriftlich festhalten.

So ist das Gesetz nun einmal angelegt. Ein einer BR fast seine Beschlüsse für sich selbst. Du brauchst in dem Sinne ja auch keine BR-Sitzungen machen. Du nimmst lediglich die Zeit in Anspruch, die Du erforderlicher Weise brauchst, um die BR-Angelegenheiten erledigen zu können (§ 37 BetrVG).

Jawohl! Ein „Einer“ BR lädt sich selbst ein, diskutiert natürlich stundenlang mit sich selbst über eine TO und streitet sich dann auch noch mit seinem Ego über die Formulierung des Protokolls.

Aber auch hier bitte die Ladungszeiträume, sowie die korrekte Mitteilung der TO beachten. Spannend wird’s dann, wenn bei einem TO eine persönliche Verhinderung vorliegt und das Ersatzmitglied geladen werden muss.

Sind wir hier in einem Forum oder einem Komödienstadl?

Leute, die Frage war ... Gerichtfeste Beschlüsse

@alle, ich habe als BRV lernen müssen das Erfolg nur erreicht werden kann wenn unsere Besclüsse auch in einem Verfahren vor dem ArbGericht Bestand haben.

@ Stoni
„wie fasst ein ein Personen Gremium gerichtsfeste Beschlüsse“

Ein „Einer“ BR fasst keine Beschlüsse. Er trifft lediglich einen Entschluss. Und zwar den, dass er für sich beschließt, gegen etwas vorzugehen. Inwieweit das dann gerichtsfähig ist, hängt von seinen Fähigkeiten ab.
Er kann hier auch den Entschluss fassen, einen Anwalt damit zu beauftragen.

Eine TO wie auch Protokolle gibt es für einen „Einer BR“ nicht, sondern nur Geschäftsabläufe, die zu Beweiszwecken entsprechend abzulegen sind.
Diesen beizulegen ist eine schriftlich festzuhaltende Sichtweise, die zu einer bestimmten Entscheidung geführt hat.

@orion, Danke eine vernünftige Antwort die ich nachvollziehen kann.

Bitte, gern geschehen.

Noch etwas zur Klarstellung: Bei einem „Einer BR“ gibt es keinen BRV. Wem sollte er auch vorsitzen?

Ansonsten kann er es halten, wie er will. Wichtig ist nur, dass er alles entsprechend dokumentiert.
Hier kommt es einzig darauf an, etwas so zu dokumentieren, dass außenstehende oder ev. Nachrücker, eine getroffene Entscheidung auch später noch nachvollziehen können.

@peters, eben darum sind wir keine Abteilungsleiter, sondern Betriebsräte. Wir halten uns an die Regeln und wir leben Demokratie. Das unterscheidet uns u. A. Vom AG