@Lernender
> verstehe ich dich richtig, die siehst in der Rechtssprechung keinen Unterschied zwischen soll und hat zu tun.
Doch, schon, aber nicht den, den viele da hineinlesen.
HAT und MUSS sind zwingende Regeln die keine Ausnahmen kennen,
SOLL ist nicht KANN, sondern eher in Richtung HAT und MUSS, aber man kann eben darauf verzichten wenn man meint das es keinen Sinn macht. Es ist aber falsch es als KANN zu behandeln. Da es letzlich nicht zwingend ist das SOLL durchzuführen wird es schwierig darauf zu bestehen, wobei derjenige der die SOLL-Vorschrift willkürlich ignoriert auch hinten runter fallen kann - im Gegensatz zu KANN, wo gar kein Zwang dahinter steht.
In diesem Sinne sollte (wieder ein soll) IMHO der BR wenn es für ihn gilt ein SOLL als HAT lesen. Macht das Leben i.d.R. leichter.
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