Lohnausfallprinzip/Stundenkonto - sind Stunden eines Stundenkontos dem Lohn gleichzusetzen sind, wenn es um Entgeltfortzahlung geht?

Question

Hallo,
ich habe mich hier schon etwas eingelesen, aber leider keine Antwort auf folgendes Problem erhalten.

Ich arbeite in einem tarifgebundenem Unternehmen.
Wir sind allerdings an einen Sanierungstarif gebunden.
Dieser Tarif sieht ein Jahresstundenkontingent von 130
Stunden vor, welche von den Arbeitnehmern unentgeltlich
abgeleistet werden müssen.
Hierbei wird die Arbeitszeit immer für die nächsten Wochen vorgegeben. Es wird also immer eine vorgegebene Anzahl
abgebaut.

Jetzt war ich leider längere Zeit AU. Ich hätte in dieser Zeit ja auch die Stunden aus dem Tarif abgebaut. Durch meinen Ausfall haben sich diese aber jetzt angesammelt.

Der AG erwartet natürlich das möglichst alle Stunden abgebaut werden.
Würde hier nicht auch das Lohnausfallprinzip greifen und 
somit auch die "Mehrarbeit" berechnet werden?

Ich habe mal irgendwo gelesen, dass Stunden eines Stundenkontos dem Lohn gleichzusetzen sind,
wenn es um Entgeltfortzahlung geht.

Hoffentlich könnt Ihr mir helfen.

Gruß Spirit

Lotte · Answer

Spirit,
da diese Stunden zur Zeit zu Deiner Arbeitszeit zählen und im Voraus festgelegt werden, sind sie bei Urlaub und Krankheit zu berücksichtigen.
Es sei denn der TV regelt dazu etwas anderes.

Spirit · Answer

Danke Lotte,

der Tarif sagt nichts dazu.
Auf welche Rechtsprechung beruht das ganze? hat Du da vielleicht ein Urteil, oder so.

Gruß
Spirit

Lotte · Answer

Spirit,
versuch es mal mit dem BAG Urteil vom 09.07.2003, Az. 5 AZR 610/01

Spirit · Answer

Also wenn es um die Entgeltzahlung geht paßt es. 
Aber wie ist das mit Stunden die eigentlich nicht bezahlt werden, die also eigentlich nur von einem "Minuskonto"
gestrichen werden?

Lotte · Answer

Spirit,
alles was im Voraus geplant ist, zählt normalerweise auch bei Urlaub und Krankheit so wie es geplant wurde.
Aber frag doch die Gewerkschaft, die hat diesen TV ausgehandelt und müsste diese Frage am Besten beantworten können.