Ersatzmitglied

Question

hallo zusammen, wenn ersatzmitglieder auf ihren amt verzichten wollen,müssen die das dann schriftlich machen oder genügt es wenn sie es den vorsitzenden mündlich unter zeugen sagen?

Petrus · Answer

Ich fürchte, das sieht schlecht aus für das Ersatzmitglied - da es kein Amt hat, kann es auch nicht darauf verzichten.

Aber um Euch weiterzuhelfen: Das Ersatzmitglied kann natürlich erklären, dass es für den Fall des Nachrückens oder der vorübergehenden Stellvertretung nach § 25 (1) BetrVG sein Amt nach § 24 Nr. 2 BetrVG niederlegt. Da keine Schriftform gefordert ist, reicht "mündlich unter Zeugen" aus - wobei auch nichts gegen einen Zweizeiler spricht...

Kölner · Answer

@Petrus Soviel Zynismus hätte ich gar nicht erwartet... ;-)

Petrus · Answer

@Kölner: Für die einen ist es Zynismus - für die anderen die geltende Rechtslage ;-) Und dennoch kann dem Ersatzmitglied ja geholfen werden - wenn auch etwas durch die Hintertür. Es sitzen nunmal genügend Anwälte im Bundestag - die sorgen mitunter schon ganz gut dafür, dass die Gesetze entweder so schwammig oder unverständlich für den Laien sind, dass sie in ihrer "Nebentätigkeit" nicht so schnell arbeitslos werden...

Kölner · Answer

@Petrus Jetzt wo Du es sagst...

Ersatzmitglied

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