Checkliste
Abmahnung und Allgemeines

Die Abmahnung ist eine rechtsfolgliche Androhung (Kündigung) aufgrund einer Missbilligung eines Fehlverhaltens

Der Begriff ist nicht gesetzlich definiert, sondern von Rechtsprechungen entwickelt

Erwähnung in § 314 Abs. 2 Satz 1 BGB und in § 4 Abs. 1 BeschäftigungsG

Ermahnung aufgrund eines Pflichtverstoßes, jedoch keine Kündigung und keine sonstigen Arbeitsrechtlichen Auswirkungen

Betriebsbußen in Form von Ordnungsstrafen (Verhängung einer Betriebsvereinbarung)

Grundlage für eine verhaltensbedingte Kündigung sind Beweise und Dokumentationen, Hinweise/Erinnerungen und Warnungen/AnKündigungen

Erfüllung der Funktion durch Einhaltung eines bestimmten Inhalts/Aufbaus

Die Form kann mündlich oder schriftlich erfolgen

Schriftlich kann durch eine Betriebsvereinbarung oder einen Tarifvertrag vorgeschrieben werden

Es gibt keine Frist für den Ausspruch einer Abmahnung

Der Anspruch kann allerdings verwirken

Reaktionsloses Hinnehmen des vertragswidrigen Verhaltens durch Arbeitgeber über längere Zeit

Dadurch konnte für Arbeitnehmer Eindruck entstehen, Verhalten habe keine Arbeitsrechtlichen Konsequenzen

Jeder Arbeitgeber ist zu einer Abmahnung berechtigt

Zusätzlich sind Personen befugt, der Arbeitnehmern Arbeitsanweisungen erteilen darf und auf den Arbeitgeber Abmahnungsrecht erteilen darf
Personal-, Abteilungsleiter, Geschäftsführer und andere Vorgesetzte)