Arbeit an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag-Ersatzruhetage

Hat sie eine 5 oder 6 Tage Woche?

Wenn sie Regulär Samstags nicht arbeitet ist der Samstag kein Ersatzruhetag. Meiner Meinung nach.

Obwohl der Samstag im Sinne des ArbZG ein Werktag ist, ist hier die entscheidende Frage, ob an diesen Tag normalerweise eine Arbeitsleistung zu erbringen wäre. Lt BV ist dies nicht der Fall, also kann der Samstag nicht als Ersatzruhetag gewertet werden.

Der Ersatzruhetag kann auch ein arbeitsfreier Samstag sein. Ein Anspruch auf einen bezahlten freien Arbeistag kann nur bei einer 6-Tage-Woche entstehen.

So lange der Kollege den ganzen Samstag von 0 bis 24 Uhr frei hat, ist dies sein Ersatzruhetag. Das Gesetz spricht halt nur vom Werktag und nicht von einem regulären Arbeitstag. Für die Gewährung des Ersatzruhetages ist unerheblich, ob ansonsten regulär dort gearbeitet würde.

Ganz so einfach wie es sich der ein oder andere hier macht, ist es aber nicht.

Als erstes sollte man sich daran orientieren, dass Arbeitstage nicht mit Kalender- oder Werktagen gleichgesetzt werden dürfen. Der Arbeitstag beginnt nicht um 00:00 Uhr und endet nicht um 24:00 Uhr. Der Arbeitstag beginnt mit der Aufnahme der Arbeit und schließt mit Beendigung der Arbeit. Es kommt somit auf die individuellen Arbeitszeiten an. Das wird dann wichtig, wenn man sich den hierfür zuständigen § 11 ArbZG mal näher anschaut.

Auch wäre es um einiges besser, wenn der TE den hier angegebenen Arbeitszeitrahmen von 06:00 – 22:00 Uhr mal genauer beschreiben würde. Handelt es sich hier um eine Gleitzeit oder um Früh und Spätschicht.

Von dem dann genauer bekannten Zeitrahmen hängt es nämlich ab, ob nach der elfstündigen Ruhezeit des § 5 ArbZG, auch noch eine sich an der realen Arbeitszeit orientierender Ruhetag (Arbeitstag) anhängen lässt.

Man beachte hier, dass ein Arbeitstag kein Tag von 0:00 – 24:00 Uhr ist, sondern lediglich den Arbeitenden Zeitraum innerhalb von 24 Std. umfasst. Das kann auch Tagübergreifend sein.

§ 5 ArbZG Auszug (1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben.

(3) 1Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. 2Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag fallenden Feiertag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von acht Wochen zu gewähren ist.

(4) Die Sonn- oder Feiertagsruhe des § 9 oder der Ersatzruhetag des Absatzes 3 ist den Arbeitnehmern unmittelbar in Verbindung mit einer Ruhezeit nach § 5 zu gewähren, soweit dem technische oder arbeitsorganisatorische Gründe nicht entgegenstehen.

Somit ergibt sich unter Berücksichtigung einer elfstündigen Ruhezeit und der 24stündigen Sonn- und Feiertagsruhe des ArbZG folgende Rechnung:

Korrektur: Arbeitszeitende Karfreitag 22:00 Uhr. (Spätschicht) Beginn der elfstündigen Ruhezeit nach § 5 ArbZG. Ende der regelmäßigen Ruhezeit § 5 ArbZG Samstag 09:00 Uhr. Da hier keine Arbeitstätigkeit vorliegt, kann diese Ruhezeit mit in die Berechnung des Ruhetages von 0:00 - 24:00 Uhr einbezogen werden. Ist am folgenden Sonntag frei, wäre der Samstag noch als Ruhetag anwendbar. Müsste auch am Sonntag gearbeitet werden, wäre erst der folgende Montag als Ruhetag möglich.

Wie das Bundesarbeitsgericht entschied, muss als Ersatzruhetag ein voller Werktag von 0 bis 24 Uhr gewährt werden. Ein davon abweichender 24-Stunden-Zeitraum zwischen Schichtbeginn und Schichtende genügt demnach nicht (BAG, Urteil vom 08.12.2021, Aktenzeichen 10 AZR 641/19).

Ja, ich habe es auch gelesen und eine kleine Korrektur vorgenommen.

Aber das BAG verbiegt sich hier mal wieder wie in so einigen Fällen vorher, wo es dann Jahre später wieder Zurückgerudert ist. Habe es am eigenen Leibe erfahren müssen und mit einem Herrn Däubler ausgiebig Tagelang diskutiert. Stellt es unter der RN 46 noch auf die EU Richtlinie 2003/88/EG ab, bei der ja sogar der Sonntag als Ruhetag gelten kann, und verlinkt auf eine andere BAG Entscheidung, die dieses Bestätigt, weicht es dann von dieser wieder ab.

( Insoweit ist allein die individuelle werktägliche Arbeitszeit des einzelnen Arbeitnehmers maßgeblich (vgl. BAG 16. September 2020 – 7 AZR 491/19 – Rn. 32 ff. mwN).)

Für Kraftfahrer zumindest, gilt das von diesem Senat beschlossene allerdings nicht, für die gelten eindeutig die EU Verordnungen. Zumindest dieses hat das BAG inzwischen eindeutig bestätigt.

Aber selbst wenn am Karfreitag bis 22 Uhr gearbeitet wurde, solange nicht konstant innerhalb von 8 Wochen um Ostern herum immer bis 22 Uhr gearbeitet wurde sondern wenigstens an einem Freitag nur bis 15 Uhr gearbeitet wurde und der Samstag dann frei war, sind alle Regeln für den Ersatzruhetag erfüllt.