Interpretation der Arbeitszeitkontoregelung

Die Regelung zur Abgeltung der Überstunden könnte wirksam sein. siehe LAG Hamm · Urteil vom 22. Mai 2012 · Az. 19 Sa 1720/11

https:openjur.de/u/455297.html

Den wöchentlichen Ausgleich kann ich nicht aufgrund der Formulierung im AV nachvollziehen. Wer entscheidet denn wann Überstunden gemacht werden sollen bzw. wann man eher gehen darf?

Wenn es keine tarifliche Regelung gibt, kann die Vereinbarung in den Arbeitsverträgen vom Grundsatz her gültig sein.

Allerdings wird dadurch die Mitbestimmung des BR (§ 87 BetrVG) nicht ausgehebelt. Der BR ist frei darin, Mehrarbeit zuzustimmen oder eben nicht. Nur wenn der BR Mehrarbeit zugestimmt hat, darf diese überhaupt angeordnet werden.

So gesehen stellt sich die Frage, wie die mit dem BR ausgehandelte Betriebsvereinbarung zu den Arbeitszeitkonten aussieht und ob - und wenn ja welche - Aussagen zu Mehrarbeit und Zeitausgleich in der BV niedergelegt wurden.

Verständnisfrage: In der Woche 1 macht er 35h. In der Woche 2 macht er 45h. In der Woche 3 macht er 40h. In der Woche 4 macht er 40h.... und jetzt ist er 5 Stunden im Minus?

So gehts nicht. Summe der Arbeitszeit muss monatlich erfaßt werden, da ja der Wortlaut monatlich ist. Man stelle sich das mal vor: Der AN arbeitet eine viertel Stunde weniger an einem Tag. Jetzt muss er 10,25h arbeiten um das auszugleichen.

Hallo Hawkace,

Ja, das stellt sich so dar wie von Ihnen beschrieben. Ich persönlich finde diese "Regelung" auch merkwürdig. Nur wird das seit mindestens zwei Jahren so praktiziert. Eine wirkliche Betriebsvereinbarung die das im Detail regelt gibt es nicht. Daher meine Frage, ob das gesetzlich geregelt ist, bzw. ob es dazu bereits arbeitsgerichtliche Urteileg gibt ? Zu diesem Thema konnte ich bisher keine eindeutige Information recherchieren.

mfG Alfred