Fahrzeit zum Arzt und zurück während der Arbeitszeit

Oftmals gibt es dazu Regelungen im TV oder in einer BV.

Ansonsten muss zunächst Klarheit darüber herrschen, ob der Arztbesuch als Ausnahme gilt und während der Arbeitszeit erfolgen darf. Denn grundsätzlich sind Arzttermine ja in die Freizeit zu legen. Die Praxis kann einem aber bescheinigen, dass man auf Anfrage keinen anderen Termin vereinbaren konnte. Ist das alles sauber, und die Freistellung für den Arztbesuch gerechtfertigt, so gehört die Wegezeit grundsätzlich dazu. Und wenn die Autofahrt aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist, fährt er/sie halt mit dem ÖPNV.

Regelungen dazu stehen in §616 BGB. Hier geht es um Sonderurlaub, wenn die gewünschte Arbeitsleistung nicht erbracht werden kann. Dazu zählen z.B. akute Krankheiten oder nicht verschiebbare Termine. Die gewünschte Arbeitsleistung kann aber auch auf dem Weg nicht erbracht werden.

edit: Hier ist das alles nochmal ganz gut skizziert.

https://www.teleclinic.com/wiki/arzttermin-arbeitszeit/

Da werden zwar keine gesetzlichen Grundlagen genannt, in der Fußnote findet sich aber eine umfangreiche Quellensammlung.

Vielleicht hilft folgende Seite weiter: https://karrierebibel.de/arztbesuch-waehrend-der-arbeitszeit/ "Verhältnismäßigkeit" wird in dem Bericht betont.

Die Frage ist, was verhältnismäßig ist. Dafür gibt es keine Details.

Wie viel Zeit würde er einsparen wenn er mit dem Auto / Taxi fährt? Welche Beweggründe sprechen dagegen?

Knapp gesagt: Wenn man mit dem Taxi 1 Stunde weniger Fahrtzeit hätte, wären wohl auch Taxigebühren in Höhe von 10 Euro zumutbar. Wenn der MA darauf verzichtet, kann er die Zeit nicht als Arbeitszeit geltend machen.

Typischer Pickel mal wieder ... 1 Stunde Fahrtzeit weniger und dafür Taxikosten in Höhe von 10 Euro. In welchem Land lebst Du, das Dich ein Taxi für 10 Euro / h irgendwo hin bringt. Ganz zu schweigen davon, das die ganz Fahrtzeit bei "1 Stunde einsparen" ja noch länger sein muss.

ob ein Arztbsuch während der Arbeitszeit notwendig ist, hängtnicht nur von der Terminvorgabe des Arztes ab, sondern ggf. auch was gemacht werden soll.

Vorsorgeuntersuchungen, Impfungen etc. sind grundsätzlich nicht so dringend, das man nicht auch einen späteren Termin außerhalb der Arbeitszeit z.B. im Urlaub oder an einem freien Tag wählen könnte. Nur Arztbesuche bei denen man keinen Termin außerhalb der Arbeitszeit bekommen kann oder die nicht aufschiebbar sind fallen unter BGB §616

Wo da genau die Grenze ist?

Celestro, selbstverständlich ist es möglich, mit 10 Euro Taxikosten 1 Stunde eher am Ziel zu sein. An keiner Stelle schrieb ich von einer einstündigen Taxifahrt.

Arbeite doch einfach an deinem eigenen Leseverständnis, bevor du mich hier substanzlos von der Seite aus anmachst. Danke.

Anders als meine Vorredner lasse ich den §616 BGB einfach mal links liegen, denn dieser hat mit der eigentlichen Frage gar nichts zu tun. Denn die Notwendigkeit wird ja auch vom AG gar nicht bestritten. Hier geht es lediglich um die Beförderung und das Transportmittel zum Arzt hin und zurück. Ob der Grund das der AN nicht mit dem PKW selbst fahren will "nur nachvollziehbar" ist oder tatsächlich Gewichtiger das ist hier die Frage. Und da keiner von uns den Grund kennt, kann auch keiner die Frage abschließend beantworten. Als Anmerkung: Eigener PKW heißt nicht immer das man auch schneller hin und zurück ist. Je nach Verkehrslage und Aufkommen kann da Bus oder Bahn da schneller sein. Bei Taxi ist man auch vom Verkehr abhängig. Die Kosten lassen wir mal außen vor, den bei bestimmten Begründungen kann man diese von der Krankenkasse ersetzt bekommen oder aber am Ende des Jahres im Lohnsteuerjahresausgleich mit angeben. Nur soviel dazu. Taxi heißt auch nicht unbedingt das man Zeit einspart. Bringt mich das Taxi hin und fährt wieder weg, muss es nach dem Arztbesuch erst wieder neu beordert werden. Das kann evtl. dauern. Bleibt das Taxi vor dem Krankenhaus oder der Praxis stehen hat es nur eine Wartezeit von höchstens 3 Stunden. Was also wenn die Untersuchung länger dauert oder Notfälle dazwischen kommen. Ihr könnt mir glauben, ich habe da in den letzten 3 Jahren schon alles durch. Gerade noch vor meinen 5 Wochen Schweden Trip. Montags Termin 10:40Uhr. Dran gekommen bin ich tatsächlich erst um kurz vor !6:00 Uhr. Ein Tag später Termin zur Nachkontrolle 11:00 Uhr. Nach 2 Stunden Wartezeit habe ich Tschüss gesagt und bin wieder weg gefahren. Im ganzen will ich aufzeigen das Zeitfaktor auch hier für die Katz sein kann. Einzist und allein der Grund zählt warum der AN hier nicht in der Lage ist selber ein PKW zu seinem behandelnden Arzt zu steuern. Und da wir den nicht kennen können wir die Frag so nicht beantworten.

Muss der Arbeitnehmer auch für die Wegezeit freigestellt werden? Hat der Arbeitnehmer Anspruch auf bezahlte Freistellung, gilt diese nicht nur für den Arztbesuch, sondern auch für den Hin- und Rückweg. Er muss aber ohne Umweg und ohne zu trödeln zur Arbeitsstelle zurückkehren. Ein Taxi nehmen muss zwar niemand. Geht der Arbeitnehmer aber zu Fuß, statt den Bus zu nehmen („weil das Wetter so schön war“), und braucht deshalb zwei Stunden länger für den Rückweg zum Büro, muss der Arbeitgeber das nicht hinnehmen, sagt Birkhahn: „Ein Richtwert sind die durchschnittlichen Wegezeiten mit öffentlichen Verkehrsmitteln.“ Quelle Impuls

Finde ich so ganz gut erklärt!

"Celestro, selbstverständlich ist es möglich, mit 10 Euro Taxikosten 1 Stunde eher am Ziel zu sein."

Beispiel bitte!

"An keiner Stelle schrieb ich von einer einstündigen Taxifahrt."

Korrekt ... ich aber auch nicht davon, das Du von einer einstündigen Taxifahrt gesprochen hättest.

@Celestro "Celestro, selbstverständlich ist es möglich, mit 10 Euro Taxikosten 1 Stunde eher am Ziel zu sein."

Beispiel bitte!

Beispiel hatte ich bei genauerem lesen schon genannt. AN nimmt ein Taxi und dies ist von der KK genehmigt. Eigenanteil liegt dann bei 10 €. Hier KANN er dann evtl. eine Stunde an Zeit einsparen. Und schon passt @Pickel´s Rechnung.

@Dummerhund

nichts im Eingangspost deutet darauf hin, das hier ein Fall vorliegt, bei dem die KK die Fahrt zum Arzt bezahlen würde.

@Celestro "nichts im Eingangspost deutet darauf hin, das hier ein Fall vorliegt, bei dem die KK die Fahrt zum Arzt bezahlen würde" Ist auch nicht der springende Punkt, da aus dem Eingangsthread nicht hervorgeht das dem nicht so ist. Demnach kann @Pickels Antwort erst einmal korrekt sein.

Falsch!

"Der MA fährt mit dem ÖPNV zum Arzt."

plus:

"Kann der AG dem MA vorschreiben mit dem Auto zu fahren, da er ja damit schneller wäre?"

zeigen die Fakten ganz deutlich auf. Und da braucht man nicht herumzuspinnen a la "vielleicht weiß der TE nur einfach nicht, das er die Fahrt von der KK bezahlt bekäme".

und bezüglich

"bei genauerem lesen"

kann ich das "Kompliment" nur zurückgeben. Denn wer sich das Posting von "moreno" genau durchliest, wird wohl eher zu dem Schluss kommen, das die Aussage von Pickel falsch ist. Der AN muss kein Taxi nehmen (egal ob 10 Euro oder nicht), nur weil das schneller geht.

@celestro Falsch!

"Der MA fährt mit dem ÖPNV zum Arzt."

Die Aussage ist mir nicht entgangen. Meine KK lässt es in einem genehmigten Fall der Kostenübernahme offen welches Transportmittel man nimmt------jedenfalls ist es bei meiner so. Ich würde ja gerne einer meiner Zahlreichen Anträge hier rein kopieren, aber geht ja nicht. Ich hab damit ja nun schon seit 3 Jahren zu tun mit diesen Anträgen. Heißt also KK könnte rein Theoretisch doch involviert sein und der AN hat sich für ÖPNV entschieden. Ich bleibe dabei, @Pickels Aussage kann Richtig sein wenn er das von mir benannte auch meinte. Kann aber nur er selber beantworten.

Echt jetzt? Was war die Aussage von Pickel ... schau mal hier:

"Knapp gesagt: Wenn man mit dem Taxi 1 Stunde weniger Fahrtzeit hätte, wären wohl auch Taxigebühren in Höhe von 10 Euro zumutbar. Wenn der MA darauf verzichtet, kann er die Zeit nicht als Arbeitszeit geltend machen."

und das ist nach dem Posting von moreno wohl eher als "mal wieder eine typisch unsinnige Pickel Aussage zu werten."

und das ist nach dem Posting von moreno wohl eher als "mal wieder eine typisch unsinnige Pickel Aussage zu werten."

Das ist dann dein Empfinden.

Dummerhund ich glaube Du verwechselst hier die Kostenübernahme der Fahrkosten durch die KK und die Fahrt zum Arzt während der Arbeitszeit. Hier will der AG, dass der AN durch eine Fahrt mit dem PKW möglichst schnell wieder da ist. Darauf hat er aber keinen Anspruch sondern nur, dass der AN ohne zu trödeln wieder am Arbeitsplatz ist. Den Beitrag von Pickel lass ich mal unkommentiert stehen!

@moreno Habe ich durchaus nicht verwechselt. Der Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten zum Arzt kann auch durchaus während der Arbeitszeit bestehen (auch das habe ich selbst schon durch) Der Eigenanteil von 10€ bleibt auch hier bestehen. Und genau das KANN Pickel meinen. Mach das mal so, investiere die 10€ dann biste schneller wieder auf Arbeit und ihr habt beide eure Ruhe. Du warst beim Arzt wie gewünscht und der AG ist zufrieden wenn du schneller wieder da bist. Ansonsten bin ich bei dir das der AG es dem AN nicht vorschreiben kann. Meint Pickel was anderes dann hätte er wohl Erklärungsnot.

Dummerhund Du schmeißt hier echt zwei verschiedene Sachen in den Topf und verrührst das! Hier war überhaupt nicht die Rede von Übernahme der Fahrtkosten durch die KK. Ein AN hat einen Arzttermin in der Arbeitszeit und der AG will ihm vorschreiben wie er dort hinkommt mehr Informationen haben wir nicht und dann wäre es auch gut wenn man nicht mehr hinein spinnt! meinst nicht auch?

"Ansonsten bin ich bei dir das der AG es dem AN nicht vorschreiben kann."

Dein Ernst? Du springst Pickel zur Seite, der die Aussage macht "wenn der AN viel schneller wieder zurück ist, muss dieser mit dem Taxi fahren" und beharrst darauf, dass das richtig ist, obwohl Du jetzt das genaue Gegenteil sagst?

WOW ... und nein ... wie man aus dem Text von Pickel entnehmen will, er könnte irgendwas anderes gemeint haben, erschließt sich mir nicht.

@moreno "Celestro, selbstverständlich ist es möglich, mit 10 Euro Taxikosten 1 Stunde eher am Ziel zu sein." Nicht ich habe es in den Topf geschmissen. Ich habe es lediglich weiter gesponnen nach Pickels Aussage, denn rein theoretisch könnte er recht haben. Und Richtiges geht nichts dergleichen aus den Eingangsthread heraus bezüglich KK. Es geht lediglich um den einen Satz und das es möglich wäre und das man dies so abwartschen will.

@Celestro "Dein Ernst? Du springst Pickel zur Seite, der die Aussage macht "wenn der AN viel schneller wieder zurück ist, muss dieser mit dem Taxi fahren" und beharrst darauf, dass das richtig ist, obwohl Du jetzt das genaue Gegenteil sagst?"

Zeige mir doch bitte die Stelle wo ich behaupte das ich Pickels Aussage für gut und Richtig befinde. Ich behaupte lediglich das das seine Aussage rein theoretisch möglich wäre. Wir können das hin und her gerne noch ein paar Tage fort setzen, meine Antwort bleibt die gleich.

Pickel hatte mit Sicherheit nicht die (aus dem Eingangspost überhaupt nicht hervorgehende) Möglichkeit im Sinn, das eine Krankenfahrt von der KK bezahlt wird.

"Zeige mir doch bitte die Stelle wo ich behaupte das ich Pickels Aussage für gut und Richtig befinde. Ich behaupte lediglich das das seine Aussage rein theoretisch möglich wäre."

Das Problem ist, das Du mit solchen Aussagen nicht klar genug machst, um welche Aussage es Dir überhaupt geht. Die Hauptaussage von Pickel war zunächst einmal, das der AN die Pflicht hätte ein Taxi zu benutzen, sofern die Kosten für den AN relativ niedrig sind und die Zeitersparnis groß.

Du bist dagegen lediglich die ganze Zeit darauf herumgeritten, das man mit Kosten von 10 Euro für das Taxi 1 Stunde Fahrtzeiteinsparung erreichen könnte.

Ist angesichts der Tatsache, das Du ein völlig an den Haaren herbeigezogenes (es gibt nicht nur keinerlei Hinweis darauf, dass das zutreffen könnte ... im Gegenteil weißt der Eingangspost sogar eher daraufhin, dass die KK gerade NICHT zahlt) Beispiel anführst nur völlig unnötig. Und hat am Ende noch dazu geführt, das ich mich damit vertan habe und dachte, Du würdest die eigentliche Aussage von Pickel unterstützen.