Bem aufgrund von Fehlern wiederholen(aus Sicht des AGs)
Hallo, ich bin Peter im Öffentlichen Dienst seit 2000. seit Feb 2021 aufgrund eines Unfalls krankgeschrieben und könnte wieder stufenweise eingegliedert werden. Aber es gibt Probleme. Mein Plan wurde von meinem Arzt angefertigt, diesen habe ich in Verwaltung abgegeben. Danach gab es ein BEM Gespräch mit Persoanlrat, Bereichsleiterin und dem BEM Team. Ich wurde über Zweck, Sinn und Datenschutz aufgeklärt. Meine WIedereingliederung wurde aufgenommen, ebenso Dinge im Büro die mich mir die Arbeit erleichtern. Ach mögliche Tätigkeiten wurden festgehalten. Ein Protokoll wurde geführt. Danach war für alles Beteiligten klar, dass ich zum genannten Termin starte. Nach den ersten Tagen Arbeit, bekam ich einen Anruf der Kasse, dass der Wiedereingliederungplan noch immer nicht unterschrieben wurde. Meine AG sagt, das BEM war fehlerhaft und darf so nicht gewertet werden, dieses Gespräch muss immer mit dem Abteilungsleiter geführt werden, außerdem darf das BEM nicht protokolluiert werden. Aus meiner Sicht Schwachsinn. Denn das BEM Team ist die AG Vertreter, der Personalrrat hatte zudem nichts zu beanstanden. Eine Protokoll ist die Regel und wird in die BEM Akte abgelegt. Ich fühle mich schikaniert und mir geht kostbare Zeit verloren. Ich weiß, eine BEM Prozess wird als verlaufsoffen verstanden. Das Gesetz enthält in § 167 Abs. 2 SGB IX nur sehr wenige Vorgaben. Aber hier wurde nichts falsch gemacht. Könnt Ihr mir Tipps geben, das ich dem AG mitteilen kann, dass alles rechtens war? Bzw. Muss der AG in einer Behörde mit dabei sein oder wäre eine BEM ohne den AG (aber mit BEM Team und Personarat und zuständgen Bereichsleiter) nicht rechtens? LG Peter
Community-Antworten (3)
13.06.2022 um 17:47 Uhr
Der AG soll Dir die rechtliche Grundlage zeigen, nach der
"das BEM war fehlerhaft und darf so nicht gewertet werden, dieses Gespräch muss immer mit dem Abteilungsleiter geführt werden, außerdem darf das BEM nicht protokolluiert werden."
13.06.2022 um 19:27 Uhr
Wiedereingliederung und BEM sind durchaus 2 unterschiedliche Dinge.
ungefähr in der Mitte stehen die Unterschiede.
13.06.2022 um 22:40 Uhr
Vielen Dank Celestro. Sobald das Gespräch geführt wird, werde ich genau dass als erstes erfragen. Das Bem ist ja ein offener Prozess, also es hat nur kleine Vorgaben und diese wurden beachtet.
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