Hallo Fliege,
na da geht ja was ab, in Eurer Rö-Abt.
*tritt die stellv. Leitung nach sieben Jahren zum Ende Februar von ihrer Funktion zurück.*
Ich hab ja 'ne Vermutung warum, aber das tut hier nichts zur Sache. ;-)
*Sie wurde seinerzeit deswegen höhergruppiert (EG 8 Stufe 5 in EG 9 Stufe 5)*
Wie letztens schon erwähnt, richtet sich die Eingruppierung im TVöD (gilt doch bei Euch, wenn ich mich richtig erinnere?) noch nach den Vorschriften des BAT und bei Leitungen in der Regel nach der Anzahl der nachgeordneten Mitarbeiter und nach der Eingruppierung der Leitung bestimmt sich dann auch die Eingruppierung der stellv. Leitung.
In der Tat ist es leider so, dass der BAT keine Eingruppierung für stellv. Leitungen einer MT Abteilung vorsieht und wenn der AG die jetzige stellv. Ltg. in die EG 9 höhergruppiert hat, war das mehr als großzügig (vom Eingruppierungsrecht her).
Um als Ltg. EG 9 zu bekommen muss man mindestens 2 nachgeordnete MTA haben, eine stellv. Ltg. würde aller Wahrscheinlichkeit nach dann EG 8 bekommen, wenn der BAT denn eine Höhergruppierung für eine stellv. Ltg vorsehen würde.
Um als Ltg. EG 10 zu bekommen muss man mindestens 16 nachgeordnete MTA haben, eine stellv. Ltg. würde aller Wahrscheinlichkeit nach dann EG 9 bekommen, wenn der BAT denn eine Höhergruppierung für eine stellv. Ltg vorsehen würde.
So leid es mir tut, der AG ist im Recht, zwar nicht mit seiner hahnebüchenen Begründungen der Ablehnung, aber, er ist im Recht!
Nun gibt es noch zu sagen, dass der TV eigentlich ja nur das Mindestmaß ist, was der AG einhalten muss, nach oben kann er doch jederzeit einzelvertraglich abweichen, aber gerade das will er ja nicht. Nun wäre es an der AN auf höhere Vergütung zu verhandeln und ihr könntet sie dabei unterstützen. Einen (tariflichen) Rechtsanspruch sehe ich jedoch nicht und demzufolge auch keine Möglichkeit einer begründeten Ablehnung nach § 99 oder Erfolg bei einer individuellen Eingruppierungsklage. Die MA könnte die Übertragung der Funktion natürlich unter diesen Bedingungen ablehnen, aber meistens passiert so etwas ja nicht, da ....... na ja, ich schreib jetzt mal lieber nicht weiter.
Herzlichen Gruß, nicoline