Erstellt am 23.03.2022 um 09:34 Uhr von celestro
Denk doch mal nach. Wenn man einen Ausschuss bildet und dort sind weniger als die 9 Mitglieder drin .... wieso sollte dann das komplette Gremium an der Sitzung teilnehmen? Dann bräuchte man rein logisch ja diesen Ausschuss schon nicht.
Und nein ... wenn dieses BRM nicht in den Ausschuss gewählt wurde, hat es natürlich auch kein Recht an der jeweiligen Sitzung teilzunehmen.
Erstellt am 23.03.2022 um 09:40 Uhr von moreno
Klar kann er teilnehmen...er muss sich nur zum SBV wählen lassen :-)
Erstellt am 23.03.2022 um 10:07 Uhr von Onkel Bob
"Denk doch mal nach. Wenn man einen Ausschuss bildet und dort sind weniger als die 9 Mitglieder drin .... wieso sollte dann das komplette Gremium an der Sitzung teilnehmen?"
Weil das Gremium aus 9 Mitgliedern besteht und doch hoffentlich jedes Mitglied das Recht und die Pflicht hat an den Sitzungen teilzunehmen. Das währe doch krank, wenn die SBV immer teilnimmt, ein ordentlichen BR Mitglied aber nicht.
Erstellt am 23.03.2022 um 10:11 Uhr von celestro
Ja ... jedes Mitglied hat das Recht und die Pflicht an Sitzungen teilzunehmen. Aber eben nicht an JEDER Sitzung von allen Ausschüssen.
"Das währe doch krank, wenn die SBV immer teilnimmt, ein ordentlichen BR Mitglied aber nicht."
Nein ... das wäre die Entscheidung der SBV. Denn sie DARF an allen Sitzungen (auch der ausschüsse) teilnehmen ... sie muss aber nicht.
P.S. Um welchen Ausschuss geht es genau?
Erstellt am 23.03.2022 um 10:16 Uhr von Onkel Bob
Einmal versuche ich es noch.
Von 9 BR Mitgliedern treffen sich jede Woche 5. Einmal im Monat gibt es eine große Sitzung an der 9 Mitglieder teilnehmen. In den kleinen Sitzungen werden Beschlüsse gefasst, an denen halt nicht alle 9 Mitglieder beteiligt sind. Das soll richtig sein?
Erstellt am 23.03.2022 um 10:19 Uhr von R.Staunlich
Wenn der BR dem BA diese Aufgaben übertragen hat, dann ist das so.
Erstellt am 23.03.2022 um 11:41 Uhr von IlkaB
Hat der Betriebsrat dem Ausschuss, um den es geht, die Befugnis erteilt, etwas zu beschließen? Dann ist das richtig so.
Die SBV hat Sonderrechte und darf wie schon geschrieben an allen Sitzungen teilnehmen.
Erstellt am 23.03.2022 um 11:45 Uhr von Onkel Bob
Erstellt am 23.03.2022 um 11:54 Uhr von celestro
Wenn Du den Betriebsausschuss meinst, solltest Du das auch sagen. Dieser führt die laufenden Geschäfte und ihm kann man gewisse Dinge auch zur eigenen Erledigung übertragen.
ABER ... das Gremium darf dem Betriebsausschuss nicht einfach alles übertragen.
Mehr dazu hier:
https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/tillmanns-heise-u-a-betrvg-27-betriebsausschuss-8-uebertragung-von-weiteren-aufgaben-zur-selbststaendigen-erledigung_idesk_PI42323_HI2000472.html
Erstellt am 23.03.2022 um 13:58 Uhr von Erbsenzähler
@Onkel Bob
Hast du dich überhaupt mal mit den §27 BetrVG beschäftigt?
Hier gibt es auch eine gute Erklärung: https://www.betriebsrat.com/betriebsausschuss#:~:text=Betriebsausschuss%20-%20einfach%20erkl%C3%A4rt%21%201%20Pflicht%20zur%20Gr%C3%BCndung.,...%207%20Amtsdauer%20und%20Beendigung%20des%20Betriebsausschusses.%20?msclkid=b26464d5aaa811ecbbef5704ab942cc9
Erstellt am 23.03.2022 um 14:15 Uhr von Relfe
ich glaube ja das @Onkel Bob gar kein BRM ist, sondern nur wissen möchte, warum sein Kollege an Ausschussitzungen teilnimmt und nicht an seinem Arbeitsplatz ist.
Sonst macht doch die ganze Frage keinen Sinn.
und es erklärt auch, warum das Detailwissen fehlt. Als BRM der beim Ausschussbeschluss mitgewirkt hat, wüßte er die Antworten.
@Onkel Bob
Du bist selbst nicht im Betriebsrat?
Und ja, man könnte als BRM auch wenn man nicht Mitglied des Ausschusses ist an der Sitzung als Gast teilnehmen, aber nicht als Teilnehmer. Somit wäre das aber dann Freizeitvergnügen und fällt nicht unter die Kathegorie "notwendige BR-Tätigkeit"
Der AG muss dem BRM dann nicht von der Arbeit freistellen, weil kein Freistellungs-anspruch besteht.
Erstellt am 23.03.2022 um 14:18 Uhr von Enigmathika
"Wird ein BR Ausschuss gebildet, nimmt dann nur der BR Ausschuss an den Sitzungen teil oder das komplette Gremium?"
Ganz einfache Antwort: An den Ausschusssitzungen nehmen die Mitglieder des jeweiligen Ausschusses teil, an den Betriebsratssitzungen nehmen alle BR-Mitglieder teil.
Erstellt am 23.03.2022 um 14:19 Uhr von celestro
@Relfe
Aus
"Von 9 BR Mitgliedern treffen sich jede Woche 5. Einmal im Monat gibt es eine große Sitzung an der 9 Mitglieder teilnehmen. In den kleinen Sitzungen werden Beschlüsse gefasst, an denen halt nicht alle 9 Mitglieder beteiligt sind. Das soll richtig sein?"
ergibt sich, das wir hier wohl vom BA reden. Und ja, kann gut sein, das Onkel Bob nicht im BR ist. Oder er ist jetzt im BR, wurde aber nicht in den BA berufen und findet (aufgrund fehlender Schulungen" das Ganze etwas komisch.
Kann ich nachvollziehen.