Weihnachtsgeld
Hallo allerseits, ich habe gestern in einer Fachzeitschrift gelesen, daß ein auch ein dreimal in Folge angefügtes Schreiben zum Weihnachtsgeld, mit dem Hinweis auf Freiwilligkeit, nicht automatisch berechtigt dieses wegfallen zu lassen. Die betriebliche Übung würde davon unberührt bestehen bleiben. In den Jahren davor wurde stets Weihnachtsgeld gezahlt. Wo steht dazu etwas in amtlicher Form?
Community-Antworten (1)
27.04.2011 um 11:54 Uhr
wenn die betriebliche Übung entstanden ist weil der AG 3mal ohne vorbehalt gezahlt hat dann kann der AG diese betriebliche Übung nicht mehr beseitigen BAG-Urteil vom 18.03.2009, Az.: 10 AZR 281/08. Da hat sich die Rechtsprechung geändert.
Der AG kann aber die betriebliche Übung verhindern, wenn er von Beginn an den Vorbehalt erklärt
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