betriebliche Übung vs. Betriebsvereinbarung
Hallo,
wir haben eine Gleitzeitvereinbarung mit Stundenkonten. Als max. Stundensaldo sind durch BV 24h festgelegt. Alles darüber hinaus kann lt. BV zum Jahresende gekappt werden.
Nun haben wir einen Bereich, indem MA regelmäßig über den Stundensaldo kamen. Eine Kappung der Stunden hat dabei zum Ende des Jahres nie statt gefunden, sondern max. eine Auszahlung der Stunden.
Nun sind Ende des letzten Jahres bei MA des betroffenen Bereich tatsächlich Stunden gekappt worden.
Ist hier eine betriebliche Übung zu Stande gekommen und die Kappung daher "unrechtmäßig" oder kann durch die Regelungen der BV erst gar keine derartige betriebliche Übung zustande kommen?
Community-Antworten (2)
07.01.2022 um 13:58 Uhr
Frage: Besteht bei euch auch evtl. noch ein TV, denn dann sollte man noch weiter nachforschen. Hatte da gerade mal folgendes entdeckt https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/betriebsvereinbarung-kappung-von-zeitguthaben-auf-gleitzeitkonto/
07.01.2022 um 14:21 Uhr
Eine rein betriebliche Übung kann der AG auch wieder beseitigen, und hier kopiere ich mal aus Hensche:
Wie kann der Arbeitgeber eine einmal entstandene betriebliche Übung beseitigen? Da die durch betriebliche Übung begründeten Ansprüche des Arbeitnehmers - trotz Fehlens vertraglicher Erklärungen - zum Inhalt des Arbeitsvertrags geworden sind, muss der Arbeitgeber auf eine einvernehmliche Aufhebung der Betriebsübung drängen oder notfalls eine Änderungskündigung aussprechen.
Darüber hinaus konnte eine für den Arbeitnehmer günstige Betriebsübung nach der älteren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) auch durch eine abändernde Betriebsübung wieder zu Ungunsten des Arbeitnehmers geändert werden. Man spricht hier auch von einer "negativen" oder "gegenläufigen" Betriebsübung. Gedacht war diese Rechtsprechung für Fälle, in denen der Arbeitgeber z.B. nach jahrelanger vorbehaltsloser Leistungsgewährung ab einem bestimmten Turnus die Leistung mit dem Hinweis verbindet, dass er die bisher bestehende Betriebsübung ändern bzw. den daraus folgenden Rechtsanspruch beseitigen möchte.
Dies würde bedeuten das er dem mit einer BV Rechnung getragen hätte.
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