BV/Arbeitszeit

Dazu müsste man erst mal den Inhalt der BV wissen, um das beurteilen zu können. Ich befürchte allerdings eine Kollision mit § 77 Abs. 3 BetrVG .

Ich brauche keine Glaskugel (nicht mal meine second Hand) um mich festzulegen, dass eine solche BV nciht rechtsgültig ist! Ich sehe dort keine Möglichkeit um an dem 77,3 vorbei zu kommen... nicht in dieser Frage...

Hallo DJ :-)))

Geht wohl nur § 87 Abs. 1 Nr.2 u. 3

Ne, da bleibt schon noch mehr, aber sag mal, wie denkst du dass die Höhe der zu leistenden Arbeitszeit irgendwie durch eine BV geregelt werden könnte?

Was soll ich dazu sagen - eine solche BV wäre schlichtweg wirkungslos!

Dein "Ne, da bleibt schon noch mehr", würde mich viel mehr interessieren!

Interessant ist das ich Rocce's Frage ganz anders herum verstehe wie ihr!

Zitat:

es werden neue veränderte Arbeitsverträge an neue Kolleginnen/Kollegen weitergegeben,mit ganz anderem Inhalt wie Z.B.40Std.Woche und nicht 35Std

Frage:

muss sichder AG nach der BV orientieren die aktuell ist?

Sprich: Ich verstehe es so, das Rocce nicht die BV in Frage stellt, sondern die AV mit gegenüber der AZ auf der die BV basiert abweichender AZ!

Darauf will ich mal Antworten: Der AG kann jederzeit Arbeitsverträge mit einer abweichenden AZ vereinbaren, solange diese nicht gegen Gesetz oder TV verstoßen. An einer bestehenden BV muß er sich nicht orientieren, vielmehr genau umgekehrt: Wenn der AG längere AZ einzelvertraglich vereinbart und es dabei nicht nur ein Einzelfall sondern ist sondern er dies grundsätzlich (oder auch nur die Absicht hat, das er es zukünftig) für alle (oder zumindest einige) Neuverträge macht, dann liegt ein kollektiver Tatbestand vor der es erforderlich macht das die LAGE dieser längeren AZ mit dem BR vereinbart werden muss.

So lange der AG das nicht tut, kann er die AN nur im Rahmen der LAGE der AZ die die BV AZ vorsieht einsetzen, muss aber trotzdem voll bezahlen (Annahmeverzug, der AG kann aufgrund einer Beschränkung durch eine gültige Rechtsvorschrift seine Pflicht nicht erfüllen). In diesem Sinne MUSS der AG auf den BR zugehen und für diese Verträge eine neue BV bzw. eine Ergänzung zur bestehenden BV aushandeln. Tut er das nicht ist es Sache des Betriebsrates den AG aufzufordern die BV AZ einzuhalten (notfalls per ArbG), oder eben mit ihm über eine Änderung zu verhandeln. Der BR kann aber NICHT verhindern das die längere AZ wirksam wird, er kann nur über Beginn und Ende der AZ und die Lage der Pausen mitbestimmen wenn der AG die Verhandlungen aufnimmt.

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