Br-Sitzung

huebi
JA!

danke Dir nicoline

huebi,
oh gerne, und wer so nett ist bekommt eine Zugabe ;-)):

BetrVG – Kommentar für die Praxis (hrsg. von Däubler/Kittner/Klebe/Wedde)
§ 25 BetrVG, 3. Zeitweilige Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds

RN 17
Auch krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eines BR-Mitglieds führt nicht zwangsläufig auch zu einer Amtsunfähigkeit und somit zu seiner Verhinderung (BAG 15. 11. 84, DB 85, 1028; LAG Düsseldorf 6. 1. 04, AiB 04, 753: Vermutung der Amtsunfähigkeit). Damit der BR-Vorsitzende nicht unnötigerweise ein Ersatzmitglied lädt, ist jedoch das BR-Mitglied verpflichtet, den Vorsitzenden rechtzeitig vorher von seiner Absicht zu informieren, wenn es trotz seiner eigentlichen Verhinderung an der BR-Sitzung teilnehmen will.

...aber, die Teilnahme an der BR-Sitzung darf nicht die Gesundung behindern oder gefährden, denn sonst bekommt er als AN Ärger.

Weiter, es sit sein Privatvergnügen wenn er teilnimmt, also keine Ansprüche aus § 37 (3) , also keine entsprechende Arbeitsbefreiung nach § 37 Abs. 3
ArbG Bonn 6.11.2008 3 Ca 1643/08

Denn es sind ja keine betriebsbedingten Gründe für die Teilnahme außerhalb der Arbeitszeit.

wahlvst wäre ja noch schöner, wenn das zusätzlich bezahlt werden würde: Bekommt ja schließlich Lohnfortzahlung... - oder Krankengeld.

larifari

>> Bekommt ja schließlich Lohnfortzahlung... - oder Krankengeld.
Aber auch dieses alles nur begrenzt.

Also nach Ende des Krankengeldes 78-Woche, kann es ja weiterhi AU sein und den Wunsch der Sitzungsteilnahme haben, dann bekommt er ggf. Sozilahilfe, aber trozdem keine Ansprüche auß § 37 (3).

Weiter wenn ein BRM außerhalb der Arbeitszeit an Sitzungen teilnimmt bekommt er auch EXTRA Freizeitausgleich und ggf. Fahrkostenerstattung wenn es betrieblich bedngt ist § 37 (3)

rechtherzlichen Dank an alle die geschrieben haben , war schon ein komplett
Packet. Supi