Br-Sitzung
Darf ein BR-Mitglied trotz Krankschreibung an einer BR-Sitzung teilnehmen?
Community-Antworten (7)
17.11.2010 um 19:48 Uhr
huebi JA!
17.11.2010 um 21:13 Uhr
danke Dir nicoline
17.11.2010 um 21:20 Uhr
huebi, oh gerne, und wer so nett ist bekommt eine Zugabe ;-)):
BetrVG – Kommentar für die Praxis (hrsg. von Däubler/Kittner/Klebe/Wedde) § 25 BetrVG, 3. Zeitweilige Verhinderung eines Betriebsratsmitglieds
RN 17 Auch krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit eines BR-Mitglieds führt nicht zwangsläufig auch zu einer Amtsunfähigkeit und somit zu seiner Verhinderung (BAG 15. 11. 84, DB 85, 1028; LAG Düsseldorf 6. 1. 04, AiB 04, 753: Vermutung der Amtsunfähigkeit). Damit der BR-Vorsitzende nicht unnötigerweise ein Ersatzmitglied lädt, ist jedoch das BR-Mitglied verpflichtet, den Vorsitzenden rechtzeitig vorher von seiner Absicht zu informieren, wenn es trotz seiner eigentlichen Verhinderung an der BR-Sitzung teilnehmen will.
17.11.2010 um 21:45 Uhr
...aber, die Teilnahme an der BR-Sitzung darf nicht die Gesundung behindern oder gefährden, denn sonst bekommt er als AN Ärger.
Weiter, es sit sein Privatvergnügen wenn er teilnimmt, also keine Ansprüche aus § 37 (3) , also keine entsprechende Arbeitsbefreiung nach § 37 Abs. 3 ArbG Bonn 6.11.2008 3 Ca 1643/08
Denn es sind ja keine betriebsbedingten Gründe für die Teilnahme außerhalb der Arbeitszeit.
18.11.2010 um 09:17 Uhr
wahlvst wäre ja noch schöner, wenn das zusätzlich bezahlt werden würde: Bekommt ja schließlich Lohnfortzahlung... - oder Krankengeld.
18.11.2010 um 16:46 Uhr
larifari
Bekommt ja schließlich Lohnfortzahlung... - oder Krankengeld. Aber auch dieses alles nur begrenzt.
Also nach Ende des Krankengeldes 78-Woche, kann es ja weiterhi AU sein und den Wunsch der Sitzungsteilnahme haben, dann bekommt er ggf. Sozilahilfe, aber trozdem keine Ansprüche auß § 37 (3).
Weiter wenn ein BRM außerhalb der Arbeitszeit an Sitzungen teilnimmt bekommt er auch EXTRA Freizeitausgleich und ggf. Fahrkostenerstattung wenn es betrieblich bedngt ist § 37 (3)
19.11.2010 um 21:00 Uhr
rechtherzlichen Dank an alle die geschrieben haben , war schon ein komplett Packet. Supi
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