Betriebliche Übung - Anlagenfahrerzuschlag soll durch Bewertunskriterien ersetzt werden?

Question

Ein Anlagenfahrer unserer Firma hat bis jetzt 1,5 Jahr lang einen Anlagenfahrerzuschlag bekommen. Dies soll nun wegfallen und durch Bewertunskriterien ersetzt werden. Wenn er diese aber nicht erfüllt bekommt er keinen Zuschlag. Wenn man aber einmal mehr als 3 mal bekommt ist das eine btriebliche Übung. Oder sehe ich das falsch?

Danke

Kriegsrat · Answer

auf welcher rechtsgrundlage bekam er diesen zuschlag ? ist der im arbeits- oder tarifvertrag vereinbart ? wurde er freiwillig und jederzeit widerrufbar geleistet ?

Saxonia · Answer

Hallo, Maiki -

um Deine Frage beantworten zu können, müßte man wirklich erst mal wissen, auf welcher Grundlage der Zuschlag gezahlt wird.

Keinen Anspruch hat der Kollege, wenn jedes Mal bei der Zahlung dabei steht, dass dies eine freiwillige Zahlung ist, die keinen Anspruch für die Zukunft auslöst. Das wird wohl nicht der Fall sein.

Ansonsten ist der Betriebsrat bei der Einführung von Bewertungskriterien, die mit Prämienzahlungen verbunden sind, mitbestimmungspflichtig. Nicht was die Höhe des zu verteilenden Geldes angeht, aber bei den Kriterien selbst. Über diese Verhandlungen könnt Ihr den Druck aufbauen, den Anlagenfahrerzuschlag u.U. zu behalten.

Gruß von Saxonia

Betriebliche Übung - Anlagenfahrerzuschlag soll durch Bewertunskriterien ersetzt werden?

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