BV übergangen durch Übung?
Hallo in unserer Rahmen BV sind bei Eheschließung zwei Tage ausgeschrieben. Gewährt wird nur einer bei Schließung auf dem Standesamt. Zwei Tage bei Eheschließung, Standesamt und Kirchliche Trauung. Nachgefragt / Antwort AG wir haben jahrelang nur einen Tag gewährt für die Eheschließung auf den Standesamt . Sie sprechen von einer Übung Explizit steht in der RBV bei Eheschließung Zwei Tage. Frage ist diese Übung möglich ?
Community-Antworten (4)
16.02.2020 um 09:23 Uhr
Eine BV gilt unmittelbar und zwingend (§ 77 BetrVG).
16.02.2020 um 11:34 Uhr
Fraglich ist hier eher ob eine Bv diesen Inhalts jemals gültig war
17.02.2020 um 09:20 Uhr
was in der BV steht gilt. Nur weil ich bisher immer zu schnell gefahren bin, heißt es ja nicht, dass ich auch in der Zukunft ungestraft zu schnell fahren darf.
17.02.2020 um 10:05 Uhr
aber was hier tatsächlich geregelt ist, ist nach der Frage ein Mysterium.....
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