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Gibt es für den BR eine Antwortfrist bei Lohnerhöhung?

F
Falco
Jan 2018 bearbeitet

Hallo

wer kann helfen?

ein MA soll eine saftige Gehaltserhöhung bzw. eine Umgruppierung um zwei Lohnklassen bekommen. So weit so gut.

Der BR hat jetzt die Anfrage bekommen. Wie lange kann sich der BR Zeit lassen die Anfrage an die GL zurück zu geben? Gibt es da eine gesetzliche Regelung? Wenn wir die Anfrage heute bekommen haben, wann wäre denn der Rückgabetag??

Danke für die Hilfe

Gruß Falco

6.39309

Community-Antworten (9)

DAH
Der alte Heini

19.02.2008 um 18:44 Uhr

Ist der BR mit der Umgruppierung nicht einverstanden, kann er seine Zustimmung zu der geplanten Maßnahme verweigern. Verweigert der Betriebsrat seine Zustimmung zu dieser Umgruppierung, so hat er dies unter Angabe von Gründen innerhalb einer Woche nach Unterrichtung durch den Arbeitgeber, diesem schriftlich mitzuteilen. Es können nur Verweigerungsgründe zugezogen werden, die in §99 Abs.2, Ziffer 1-6 BetrVG benannt werden.

Ist der BR mit der Umgruppierung einverstanden, kann er die Wochenfrist verstreichen lassen, somit gilt die Zustimmung als erteilt.

F
Falco

19.02.2008 um 18:47 Uhr

@der alte Heini

bei dieser Wochenfrist - wann wäre denn unser Rückgabetag? Der Mittwoch? weil das Wochenende nicht mitzählt?

Danke

Falco

BT
betriebliche trübung

19.02.2008 um 18:56 Uhr

bin zwar nicht d.a.h. aber wenn ihr die beteiligung heute bekommen habt müsst ihr inkl. dienstag nächster woche dem ag die info zuleiten.

I
Immie

19.02.2008 um 18:59 Uhr

@Falko Nur so aus purer Neugierde...gibt es ein Problem mit der Umgruppierung?

DAH
Der alte Heini

19.02.2008 um 20:01 Uhr

Bei der Berechnung der Frist zählt der Tag an dem der BR die Anhörung bekommen hat nicht mit. Das heißt, am Dienstag erhalten, am Mittwoch der kommenden Woche spätestens zurückgeben.

BT
betriebliche trübung

19.02.2008 um 22:41 Uhr

@d.a.h: mittwoch, donnerstag, freitag, samstag, sonntag, montag, dienstag, mittwoch... dass wären dann aber 8 tage und eine woche besteht doch aus 7 tagen...?

K
Kölner

19.02.2008 um 22:51 Uhr

@Der alte Heini Ist bei Dir schon wieder Karneval...

BT
betriebliche trübung

19.02.2008 um 22:54 Uhr

@ kölner: fasten ist ja auch blööööödeeee...

DAH
Der alte Heini

20.02.2008 um 16:44 Uhr

Falco tja, da dürfte ich mich wohl um einen Tag vertan haben. Die erste Antwort von betriebliche trübung ist schon richtig, also Dienstag zurück geben.

Kölner, betriebliche trübung, zur Info, ich finde Karneval doof.

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