Überstundenpauschale Gesamtbetrag soll über Prämien, Provision und Zielerreichung gesteuert werden - was tun als BR?

Question

Hallo liebes Forum und liebe Mitstreiter, folgende Frage. Im Jahr 96 war unsere Fa. noch tarifgebunden IG-Metall. Unserem Außendienst wurden alle geleisteten Überstunden im Nachweis bezahlt. Dann im Mai 96 kam eine Änderung, dass alle Überstunden mit einer Pauschale in Höhe von €150,-- abgegolten sind und somit auch nicht mehr extra erfasst werden. Nun nicht mehr tarifgebunden soll diese Pauschale nicht mehr so bezahlt werden, sondern der Gesamtbetrag (ca.€100.000,--) soll über Prämien, Provisio

Lotte · Answer

Hetti, sind nicht zumindest alle Altverträge noch in der Nachwirkung des ehemaligen TV?

Hetti · Answer

Hallo Lotte, leider ist diese Pauschale in keinem Vertrag aufgenommen wurden. Es gab lediglich ein Rundschreiben unserer GL in dem die Änderung mitgeteilt wurde. Aber hier wurde darauf hingewiesen, das man zukünftig "fix" mit diesem Betrag rechnen kann.

Lotte · Answer

Hetti, wurde die Prämie immer mit den Hinweis gezahlt, dass es sich um eine freiwillige, jederzeit widerrufbare Leistung handelt? Wenn nicht, könnte eine betriebliche Übung entstanden sein. Das müsstet Ihr mit einem Rechtsanwalt klären. Als BR kommt Ihr aber dabei an die Grenze des Kollektivrechts, da m.E. jeder AN individuell auf Bezahlung der Prämie klagen müsste, wenn der AG sich weigert.

Vielleicht kann auch die GEW Auskunft geben, wenn Ihr einen pfiffigen GEW Sekretär habt.

Überstundenpauschale Gesamtbetrag soll über Prämien, Provision und Zielerreichung gesteuert werden - was tun als BR?

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