Weihnachtsgeld - kann der Arbeitgeber diese Zahlung verweigern?

Question

Der Arbeitsvertrag beeinhaltet die Zahlung eines Weihnachtsgeldes. Kann der Arbeitgeber diese Zahlung verweigern, wenn ja wann? Oder muß der AG aufgrund des Vertrages diese Zahlung immer leisten?

gogo · Answer

Wenn diese Zahlung im Arbeitsvertrag steht, ist sie nur nur einen Änderungs-Vertrag abwendbar. Ein Änderungs-Vertrag ist aber hierbei nur durch eine wirtschaftliche Notlage des Arbeitgebers durchsetzbar. Grüße

matze83 · Answer

Hi @gogo

das möchte ich doch näher wissen. Wenn ein AG, der nicht im AGVerband ist, Weihnachtsgeld bezahlt ( über mehrere Jahre) und es auch in Verträgen als freiwillige Leistung vermerkt ist, dann kommt er nicht umhin dieses weiter zu zahlen?

Wie sieht es aus wenn es nicht im AV steht und er keins mehr zahlen möchte.

pondoldie · Answer

bestehe doch auf betriebliche übung

Ramses II · Answer

pondoldie,

hast Du denn auch nur annähernd genügend Informationen um beurteilen zu können ob hier überhaupt betriebliche Übung vorliegen könnte?

Horst,

ohne genauen Wortlaut des Vertragstextes wirst Du nur noch mehr Mutmaßungen ernten.

matze83 · Answer

HI

das Problem mit der betrieblichen Übung sehe ich darin dass er jedes Jahr wiederholt dass es eine freiwillige Leistung ist und wenn er nun rechtzeitig ( meines Wissens 3 Monate vorher) ankündigt, es nicht mehr zu zahlen, dann Pusteblume? Also muss er dann nichtmehr zahlen? Er betont seit 5 jahren dass és eine freiwillige Leistung ist, TVs greift nicht.

MFG MAtze

Fayence · Answer

Die Klausel muss eindeutig und unmissverständlich sein.

Der bloße Hinweis auf die Freiwilligkeit reicht nicht aus: --> Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.04.2000 --> zum Widerruf "freiwilliger" Leistungen

Mehr dazu auf dieser Seite: http://www.rechtsrat.ws/lexikon/weihnachtsgeld.htm

Weihnachtsgeld - kann der Arbeitgeber diese Zahlung verweigern?

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