Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats zu Überstunden

Question

Hallöchen, ich bin zwar kein Betriebsrat, hätte aber trotzdem mal eine nicht ganz simple Frage zum Thema Überstunden:

Überstunden sind ja im allgemeinen Zustimmungspflichtig. Was passiert jetzt aber, wenn in einer Nachtschicht beispielsweise der Techniker ausfällt und der Techniker der Spätschicht unter beachtung des Tarifvertrages etc. die Nachtschicht mit übernehmen soll??? Der Betriebsrat kann nicht mehr zustimmen. Wer entscheidet in so einem Fall? Darf das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates übergangen werden?

LG Thomas

DocPille · Answer

Der AG darf aus dringenden und nicht vorhersehbaren Gründen ,kraft seines Direktionsrecht Überstunden anordnen. Dennoch wird in solchen Fällen das Mitbestimmungsrecht nicht außer Kraft gesetzt.Da sich die Norwendigkeit von Überstunden oftmals sehr kurzfristig ergibt,empfiehlt sich der Abschluss einer Betriebsvereinbarung,durch die u.a. solche Fälle geregelt werden können.

Und nun warten auf RamsesII

Mona-Lisa · Answer

DocPille! Geh in Deckung!!!!

Angi1 · Answer

Hallo Thomas,

Fitting § 87 RN 24 Das MBR besteht auch in sog. Eilfällen. Eilfälle können auf andere Weise unter Wahrung der MBR geegelt werden. Der BR kann unverzüglich zusammentreten. Es sind formlose Regelungsabreden als Übergangregelungen denkbar. Das MBR kann auch durch Abschluss von RahmenBV gewahrt werden, die dem AG gestatten unter bestimmten Voraussetzungen im Einzelfall Mehrarbeit anzuordnen. Eine derartige Handlungsweise verstößt nicht gegen das Gesetz.

MfG Angi1

DocPille · Answer

@Mona-lisa Ramses scheint krank zu sein,ach nee,er ist ja heute abend im Fernsehen,19.30Uhr ZDF.

Fayence · Answer

@ Alle

Es geht hier um eine Überstunden, deren Zulässigkeit m.E. weder durch einen TV noch BV abgedeckt werden können und auch nicht durch das Arbeitszeitgesetz abgedeckt sind... nämlich um eine, sich direkt anschliessende 2. Schicht!

Ob der §7 Abs.9 ArbZG soweit gedehnt werden kann???

Fayence · Answer

"Der BR kann unverzüglich zusammentreten."

Angi1, halte ich in der oben geschilderten Situation für ausgesprochenen Kokkolores, zumal es sich auch noch um einen Schichtbetrieb handelt!

Auch gilt die erste Antwort von DocPille "Der AG darf aus dringenden und nicht vorhersehbaren Gründen ,kraft seines Direktionsrecht Überstunden anordnen.". Einschränkungen siehe oben!

Mona-Lisa · Answer

@DocPille, hast du mich gerade erschreckt! Dachte schon..... ;-))

Fayence · Answer

Tja, mit dem "Schein" ist das immer so eine Sache... Hat sich doch schon Wilhelm Busch in "Schein und Sein" darüber ausgelassen! :-)

DocPille · Answer

@Alle ich seh ihn mir heute an,mal sehen wie er aussieht??

Fayence · Answer

DocPille, es ist doch schön, dass es in der heutigen Zeit noch mystische Gestalten und Erscheinungen gibt! Warum sich also diesen Phantasien entziehen wollen?

DocPille · Answer

eben,es muss was dran sein,das ich so drauf fixiert bin,schönen sontag noch.

Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats zu Überstunden

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