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Dieser Beitrag ist vor 8 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Stunden werden jeden Monat genullt !! Rechtens??

H
Hansen
Apr 2018 bearbeitet

Hallo liebe Kollegen,

nun habe ich auch noch eine weitere Frage: Unsere Führungskräfte (ca. 30 ) haben alle eine Vertrag unterschrieben, wo Ihnen am Monatsende alle Überstunden abgezogen werden und Ihr Konto auf Null gesetzt wird. Sie haben dadurch zwar eine höheren Stundenlohn, aber im Durchschnitt macht jede Führungskraft ca. 25 Überstunden pro Monat. D.h. die Führungskräfte schenken der Firma ca. 9.000 Stunden pro Jahr.

1.) Ist dies rechtens? 2.) Gibt es ein Gesetzestext?

Bitte um Hilfe.

Vielen Dank.

Gruss Hansen

3.56109

Community-Antworten (9)

M
MaJoK

23.04.2018 um 17:26 Uhr

Hm Hansen du hast was für eine Funktion in der Firma, Arbeitnehmer oder Leitender Angestellter? Sorry wer als "Führungskraft" so einen Arbeitsvertrag unterschreibt, sollte auch in der Lage sein dies mit seinem Arbeitgeber abzuklären und wie angedeutet dieses Forum dient Betriebsräten zur Durchsetzung von Interessen von Arbeitnehmern :)

C
celestro

23.04.2018 um 17:45 Uhr

gibt es bei Euch eigentlich überhaupt irgendwas, das vernünftig läuft ?

Also man kann vereinbaren, daß z.B. bis zu 20 Überstunden jeden Monat mit dem Gehalt abgegolten sind.

R
rako1966

23.04.2018 um 17:59 Uhr

Es kommt auf den Begriff "Führungskraft" an. Handelt es sich dabei NICHT um leitende Angestellte (und deren gibt es weniger als man denkt), unterliegen sie der Mitbestimmung des BR nach §87 BetrVG, also bei der Festsetzung der regelmäßigen Arbeitszeit und der vorübergehenden Veränderung (Überstunden!) der Arbeitszeit. Somit liegt es in der Macht des BR diesen Zustand mit zu regeln. Dazu muss der BR über den Inhalt der Arbeitsverträge (regelmäßige Arbeitszeit) informiert werden. Da 30 Personen betroffen sind, handelt es sich auch um kollektivrechtliche Angelegenheiten was §87 voraussetzt. Für tatsächlich leitende Angestellte (§5 (3) ff. BetrVG) ist der BR außen vor.

Rechtlich: http://lmgtfy.com/?q=unentgeltliche+%C3%BCberstunden+bag

H
Hansen

23.04.2018 um 18:52 Uhr

Hallo,

es handelt sich hierbei nicht um leitende Angestellte.

Gruss Hansen

R
RoterFaden

23.04.2018 um 19:15 Uhr

Dann wäre eine Vertragspassage, bei der "pauschal" alle Überstunden mit dem Gehalt abgegolten wären, unwirksam. Wie Celestro schon schreibt, muss vernünftigerweise eine konkrete Zahl vereinbart werden. (Und selbst hier spielt die Höhe des Gehalts eine Rolle. Je höher, desto mehr an Streichung "erlauben" die Richter dem AG.)

Die Betroffenen hätten natürlich die Möglichkeit, diese Überstunden erst gar nicht zu machen... oder der BR lehnt die Mehrarbeit ab... Ansonsten unterliegt es jedem selbst, die Summe einzuklagen - wird wahrscheinlich unter das Individualrecht fallen.

H
Hansen

23.04.2018 um 19:20 Uhr

Hallo,

also wenn dies schriftlich vorliegt, dann kann der AG bis zu 20Std. vereinbaren? Gehen auch höre Std.?

Ich habe gerade auf der Internetseite auch Interessante Punkte gefunden:

https://www.focus.de/finanzen/recht/arbeitsrecht-alle-ueberstunden-abgegolten-so-nicht-7-mehrarbeits-urteile-die-sie-kennen-sollten_id_6540384.html

Hier finde ich Punkt 5 Interessant, aber das sagtet Ihr ja auch.

GRuss Hansen

R
RoterFaden

23.04.2018 um 19:22 Uhr

also wenn dies schriftlich vorliegt, dann kann der AG bis zu 20Std. vereinbaren?<

Machen kann er viel, noch dazu wenn der AN unterschreibt und nichts einklagt. Eine Stundenanzahl kann dir hier vermutlich niemand nennen, das kommt auf Aufgabengebiet, Verantwortung und die höhe des Gehalts an.

P
Pickel

23.04.2018 um 19:30 Uhr

"D.h. die Führungskräfte schenken der Firma ca. 9.000 Stunden pro Jahr. "

Sie haben als Ausgleich doch ein höheres Gehalt erhalten. 20 Stunden / Monat sind auch nur ca. als eine pro Arbeitstag. Das ist durchaus möglich.

H
Hansen

24.04.2018 um 13:48 Uhr

Vielen Dank für Eure Hilfe. Ich bin schlauer geworden! :)

Gruss Hansen

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