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Fehlerhafte Ladung bei außerordentlicher Sitzung

A
alraune
vor 2 Tagen

Hallo,

ich habe im Nachhinein erfahren, dass es vor ein paar Tagen eine außerordentliche BR Sitzung gab. Als ich das Protokoll gelesen habe, stand ich als verhindert ,ob für mich nachgeladen wurde ist im Protokoll nicht nachvollziehbar. Ich wurde auf keinem der üblichen Wege kontaktiert oder gefragt ob ich kurzfristig zur Sitzung kommen kann. Meines Wissens dürfte der Beschluss hiermit ungültig sein. Es geht um eine Kündigung und der MA wird wahrscheinlich Kündigungsschutzklage einreichen. Kann das irgendwelche Konsequenzen für den Betriebsratsvorsitzenden haben, wenn er vorsätzlich falsch lädt?

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Community-Antworten (2)

C
celestro

19.11.2026 um 16:50 Uhr

die Frage ist, wie Du eine vorsätzliche Falschladung beweisen möchtest. Aber ja, gefasste Beschlüsse auf der BR-Sitzung dürften unwirksam sein. Was wurde denn beschlossen? Was sagt denn die Anwesenheitsliste, die am Protokoll heften müsste? Das Thema richtige Ladung würde ich auf jeden Fall bei der nächsten Sitzung ansprechen.

P.S. man könnte natürlich ein Verfahren nach §23 BetrVG gegen den BRV einleiten. Die Hürden sind aber sehr hoch und ein einzelnes falsches Laden könnte ggf. nicht reichen, um den BRV zu entfernen.

B
Bea64

20.11.2026 um 10:34 Uhr

ich gebe hier Celestro recht, es kommt auch darauf an, wie Eure üblichen Wege sind, falls es zur außerordentlichen Sitzungen kommt - wobei natürlich der BRV auch dokumentieren muss, wenn er nachlädt aufgrund Verhinderung - vielleicht musste/ durfte er ja nicht einmal nachladen, weil es keine Verhinderung im Sinne des BetrVG war. Ich würde im Sinne des MA hier nichts anstoßen bzgl. ich wurde nicht geladen, nur im Gremium ansprechen, dass hier ein Fehler passiert ist und das erklären. Hier sollten wir als BRM auch einmal den Kopf im Sinne es MA einschalten. Ein Problem wird es sein, wenn Du mit dem Beschluss nicht einverstanden bist und evtl. der nach Diskussion ggf. anders lauten würde, jedoch jetzt die Frist verstrichen ist.

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