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Dienstanweisung die an eine BV angelehnt ist

W
Wilhelms
Jun 2025 bearbeitet

Es wurde eine BV Arbeitszeitkonto mit AG und BR abgeschlossen, der Arbeitgeber hat Sie dann zum vereinbarten Termin für die Mitarbeiter veröffentlicht dazu hat er eine Dienstanweisung Zeit Erfassung mit rausgegeben die an die BV angelehnt ist. Darf der Arbeitgeber das machen oder ist der BR Mitbestimmungspflichtig für die Dienstanweisung. Die Dienstanweisung Zeit Erfassung wurde von der BV Arbeitszeitkonto übernommen/angelehnt damit die Mitarbeiter viele Migranten es besser verstehen wie Sie wann und wie zu stempeln haben.

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Community-Antworten (3)

R
rtjum

12.06.2025 um 14:36 Uhr

unser Anwalt würde sagen: Es kommt drauf an.

ein paar mehr Informationen würden helfen, Dir deine Frage zu beantworten

C
Catweazle

12.06.2025 um 23:37 Uhr

Dienstanweisung sind grundsätzlich mitbestimmungsfrei. Erst wenn es das Ordnungsverhalten betrifft ist der BR mit im Boot. Dann ist aber keine Dienstanweisung mehr.

S
seehas

13.06.2025 um 09:35 Uhr

Warum gibt der AG eine Dienstanweisung heraus in der das geregelt ist was in der BV geregelt ist? Für mich ist das sinnfrei. Wenn in der Dienstanweisung auch nur im Detail etwas anderes steht als in der BV, dann ist das ein Fall für's Arbeitsgericht.

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