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Erpressung des Gremium

A
Auenland
Jun 2025 bearbeitet

eine Kollegin aus dem BR-Gremium hat verkündet, dass sie ihre Teil-Freistellung von 8 Stunden abgibt und auch Aufgaben in der Sitzung (Protokollführung) abgibt, wenn sie nicht an einer Sitzung ( alle 3 Wochen für 1 Stunde) im Unternehmen teilnehmen kann. Sie hat in der Sitzung vor dem Gremium geäußert, dass sie weiß das es Erpressung sei, es wäre ihr aber egal. Dieser Umstand ist nicht hinnehmbar, daher bitten wir um Rat

Danke

372015

Community-Antworten (15)

J
julius11880

11.06.2025 um 15:43 Uhr

Hallo, wie kann sie z.b. Protokoll führen, wenn sie nicht bei den Sitzungen anwesend ist?

X
XYZ68

11.06.2025 um 15:52 Uhr

Um was für eine Sitzung handelt es sich? Wenn es eine BR-Sitzung ist, warum sollte sie da nicht daran teilnehmen dürfen?

A
Auenland

11.06.2025 um 16:14 Uhr

Es ist eine Sitzung im Unternehmen, an dem der BR teilnimmt, hat nichts mit BR-Sitzung zu tun.

K
Kehler

11.06.2025 um 16:21 Uhr

Um was für eine Sitzung handelt es sich? Nehmen da alle BRM teil? Falls ja, wie kommt es dazu das nur diese BRM daran teilnehmen?

C
celestro

11.06.2025 um 16:32 Uhr

Sich halt nicht erpressen lassen ... fertig!

R
rtjum

11.06.2025 um 16:49 Uhr

es wird ja Gründe geben warum wer an dieser Sitzung teilnimmt und die sollten im Gremium besprochen und auch über die Teilnahme abgestimmt worden sein.

Da bin ich voll und ganz bei @celestro

D
DummerHund

11.06.2025 um 18:08 Uhr

Wenn sie keine Schriftführerin mehr sein will ist halt der BRV verpflichtet das Protokoll zu schreiben bis jemand neues sich zur Verfügung stellt.

C
Challenger

11.06.2025 um 18:28 Uhr

Zitat Auenland : eine Kollegin aus dem BR-Gremium hat verkündet, dass sie ihre Teil-Freistellung von 8 Stunden abgibt und auch Aufgaben in der Sitzung (Protokollführung) abgibt, wenn sie nicht an einer Sitzung ( alle 3 Wochen für 1 Stunde) im Unternehmen teilnehmen kann

Handelt es sich denn um eine "Sitzung" nach § 74 BetrVG - Grundsätze für die Zusammenarbeit - (1) Arbeitgeber und Betriebsrat sollen mindestens einmal im Monat zu einer Besprechung zusammentreten. Sie haben über strittige Fragen mit dem ernsten Willen zur Einigung zu verhandeln und Vorschläge für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zu machen.)

dann hat die Kollegin auf jeden Fall Anspruch darauf, an dieser Besprechung teilzunehmen.

Zitat Auenland : Es ist eine Sitzung im Unternehmen, an dem der BR teilnimmt, hat nichts mit BR-Sitzung zu tun.

Das kann ich mir irgendwie nicht so richtig vorstellen ??? Natürlich ist eine derartige Zusammenkunft keine BR-Sitzung. Aber warum wird die Kollegin als BRM von dieser "Sitzung" ausgegrenzt. Hier solltest Du mal etwas spezifizierter ausführen.

G
ganther

11.06.2025 um 21:07 Uhr

ich sehe hier keine Erpressung!

Niemand ist gezwungen Schriftführer zu machen und auch eine Freistellung sollet nur der haben, der sie auch will

LA
Lutius Albutius

12.06.2025 um 01:16 Uhr

Zitat Auenland : Es ist eine Sitzung im Unternehmen, an dem der BR teilnimmt, hat nichts mit BR-Sitzung zu tun.

Was genau wird denn in dieser Sitzung zwischen Unternehmen und dem BR behandelt ?

C
celestro

12.06.2025 um 02:03 Uhr

"ich sehe hier keine Erpressung!"

Was soll "entweder ich bekomme X oder es passiert Y" sonst sein?

D
DummerHund

12.06.2025 um 02:21 Uhr

S
seehas

12.06.2025 um 09:09 Uhr

Es gibt auch bei uns Gremien im Betrieb, zu dem die GF ein Mitglied des BR einlädt. Der BR beschließt dann, wer den BR in diesem Gremium vertritt. Das sind mitunter einzelne Termine in denen Sachverhalte besprochen und geklärt werden sollen oder auch wiederkehrende Termine wie ASA etc. An diesen Sitzungen nimmt jeweils nur 1 BRM teil, der BR beschließt welches. Wenn es der Kollegin nicht gefällt, dass der BR ein anderes BRM in diese Sitzung entsendet, dann ist sie offensichtlich nicht wirklich teamfähig. Wenn das Gremium so einem Erpressungsversuch nachgibt, kommt bestimmt bald der nächste Versuch von der gleichen oder oder einer anderen Person. Wählt einen neuen Schriftführer und die Sache ist erledigt.

M
Moreno

12.06.2025 um 09:20 Uhr

Wenn sie keine Schriftführerin mehr sein will ist halt der BRV verpflichtet das Protokoll zu schreiben bis jemand neues sich zur Verfügung stellt. Zitat Dummerhund

Wo im Gesetz findest Du diese Verpflichtung? habe ich noch nie gehört?

Ansonsten bin ich auch ganz bei Celestro nicht erpressen lassen!

X
XYZ68

12.06.2025 um 09:52 Uhr

@Auenland Für euch ist der Umstand nicht hinnehmbar. OK. Für die Kollegin augenscheinlich auch nicht.

Ich kenne die Hintergründe nicht, finde die Wortwahl und Forderung der Kollegin auch nicht unbedingt schön, aber ohne Kenntnis der Hintergründe will ich auch nicht urteilen.

Schlussendlich kann die Kollegin natürlich von der Freistellung und vom Amt der Protokollführerin zurücktreten, das geht auch ohne Gründe zu nennen. Ihr müsst dann im Gremium eine/n neuen Protokollführer/in wählen oder wie auch immer ihr es lösen wollt und jemand anderes kann die 8h Freistellung übernehmen.

Erpressung ist es übrigens nicht, wenn wäre es eine Nötigung, selbst das würde ich nicht so sehen. Ich wäre eher bei einem klärendem Gespräch, warum die Teilnahme an diesem Termin für sie so wichtig ist, um zu solchen Maßnahmen zu greifen. Und aus dem Gespräch heraus würde ich nach Lösungen suchen.

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