Geringfügig beschäftigt im BR

Question

Moin, wir haben ein etwas komplizierte Situation. Zunächst der einfache Sachverhalt: Aufgrund viele Änderungen wird möglicherweise ein BRM im Laufe dieses Jahres das Unternehmen verlassen. Wir haben keiner auf der Reservebank, also wären Neuwahlen erforderlich. Sicher ist, dass wir, wie auch in diese Runde, nicht die erforderlichen 11, sondern höchstens 5 Personen haben werden, die bereit sind BRM zu werden. Dazu gehört auch der heutige BRV, der aber in Juni 2026 in Rente geht. Mangels Reserven

Olav HB · Answer

(Korrektur, wir wollen vermeiden dass wir zweimal innerhalb kurzer Zeit wählen müssen)

Andi67 · Answer

Die Frage ist nicht ob er in Rente geht sondern ob das Arbeitsverhältnis dann beendet wird...sollte erstmal geklärt werden....Rente nicht = Beendigung des Arbeitsverhältnisses....

Olav HB · Answer

Nein, das betreffende BRM geht (aus ihrer Sicht leider, da fehlen noch so 20 Jahre) nicht in Rente, sondern bekommt einen anderen primären Arbeitgeber, würde aber bie der ausgedachte Lösung geringfügig beschäftigt bleiben.

celestro · Answer

also "geringfügig beschäftigt" dann beim bisherigen AG?

Olav HB · Answer

Ja, bleibt hier im Betrieb.

celestro · Answer

wenn die Person im Betrieb beschäftigt bleibt, besteht auch das Mandat fort. Mir ist nur völlig unklar, wie

"Sollte das nicht der Fall sein, ist zu befürchten, dass eine uns bekannte Person ärger machen wird."

funktionieren soll. Wenn das Mandat endet, müsst ihr halt 2 Mal wählen. Wo soll da der Ärger herkommen?

Olav HB · Answer

Es gab etwa Diskussion ob in dem Fall einer geringfügige Weiterbeschäftigung das Mandat weiterhin bestehen würde. Wäre das nicht der Fall (wo wir anscheinend den gleichen Rechtsauffassung haben, das Mandat besteht weiter), würden natürlich alle Beschlüsse die dann fallen angreifbar sein.

Wir wissen, dass jemand darauf wartet bis uns so ein Fehler unterlaufen würde, deswegen achten wir seit langen mehr als peinlich darauf, keine Formfehler zu machen.

XYZ68 · Answer

Ganz ernsthaft, rührt die Werbetrommel, aktiviert Kollegen und versucht mehr Kandidaten zu bekommen. Ansonsten sind Neuwahlen ja vorprogrammiert. Wir sind ein 9er Gremium und starten üblicherweise mit weit über 20 Kandidaten in die BR-Wahl. Zum einem haben wir viele Kollegen, die in den BR wollen, wir sprechen aber auch konkret Kollegen an.

celestro · Answer

"Wir wissen, dass jemand darauf wartet bis uns so ein Fehler unterlaufen würde, deswegen achten wir seit langen mehr als peinlich darauf, keine Formfehler zu machen." Ach so! Alles klar.

Olav HB · Answer

@xyz68

Der Mangel an Kandidat*Innen hängt mit der typischen Struktur des Betriebes zusammen. Musst ihr nicht verstehen, ist aber etwas, was als Tatsache so hingenommen werden muss.

Persönlich würde ich auch gerne mehr Kandidat*Innen haben, keine Frage, aber was nicht ist, ist eben nicht.

Geringfügig beschäftigt im BR

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