Nachladen zur Sitzung bei Dienstreise

Eine zeitweilige Verhinderung liegt vor, wenn ein Betriebsratsmitglied aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben (BAG v. 23.8.1984 – 2 AZR 391/83). Tatsächliche Verhinderungsgründe sind in der Regel Abwesenheiten vom Arbeitsort auf Grund einer Dienstreise oder der Teilnahme an einer Schulungs- der Bildungsveranstaltung. Du musst also Nachladen.

Ah, Dienstreise zählt auch darunter. Danke. Anfrage kann als beantwortet geschlossen werden.

Doch, wenn jemanden verhindert ist folgt Nachladung.

Zwar ist Arbeit (alggemein) kein direkten Grund zur Verhinderung, liegen aber zwingend betriebsliche Gründe vor (der Stahlkocher der am Hochofen steht kann nicht einfach sagen "bin dann mal weg") muss auch nachgeladen werden.

Davon ausgehend, dass die Deinstreise unaufschiebbar ist (lange vorher geplant, Kunde wartet händeringend und schwitzend dass endlich jemanden erscheint), ist auch die ein legitimen Grund der Verhinderung. Selbst wenn die Diensreise kurzfristig angesetzt wird, kann dies der Fall sein.

Problem im Ganzen ist, dass die Verhinderung eine Entscheidung des BRM ist. Der muss abwägen, ob die Arbeit tatsächlich unaufschiebbar ist. Kommt er zu dem Ergebnis, dann meldet er sich ordnungsgemäß beim BRV ab, der dann nachlädt. Es ist nicht die Aufgabe des BRVs zu prüfen ob das BRM die richtige Entscheidung getroffen hat, denn er ist nicht der Vorgesetzte des BRM.

Kommt es nun häufig zu Verhinderungen des gleichen BRM und gibt der an, dass sein direkten Vorgesetzten ihm prompt zur anberäumte Sitzung "dringende" Tätigkeiten vorlegen, muss man als BR im Monatsgespräch mit dem AG noch einmal darauf hinweisen, was die Prioritäten sind und dem BRM Mut machen sein Vorgesetzten zu sagen "Erledige ich sobald ich aus der Sitzung zurück bin..." Schließlich ist das Meiste was als "dringend" gekennzeichnet wird nicht so dringend, dass die Zukunft des Unternehemns gefährdet wird durch eine BR-Sitzunh.