Ersatzmitglied im Krankenhaus nachladen
Hallo zusammen
mein erster Beitrag in diesem Forum.
Mich würde interessieren, ob es Rechtssprechungen zum Nachladen von Ersatzmitgliedern im Krankenhaus gibt.
Bei meiner Recherche bin ich nicht fündig geworden.
Vorweg, ich kenne die Verhinderungsgründe lt. BetrVG
Aber die Welt sieht im Krankenhaus halt doch manchmal aus. Wir haben heute zur Sitzung in drei Tagen geladen. Ersatzmitglied wurde eingeladen, soweit alles korrekt, reguläres Mitglied ist erkrankt.
Ersatzmitglied ist Arzt bei uns in der Klinik. Er sagt, aus medizinischer Sicht ist es nicht vertretbar, dass er an der Sitzung teilnimmt, da mit ihm nur ein anderer Arzt in der Fachabteilung vertreten ist. Habe das abgeklärt, ist in der Tat so.
Lt. BetrVG könnte man jetzt wohl sagen, BR geht vor..... aber wie eingangs erwähnt, es ist im KH halt anders/schwierig und Patienten wären wohl tatsächlich nicht ärztlich versorgt.
Mein Vorsitz sagt nun, wir können trotzdem nicht nachladen, nach BetrVG ja auch korrekt.
Deshalb die Frage : Was sagt die Rechtssprechung?
Danke und Gruß
Community-Antworten (4)
21.06.2022 um 01:25 Uhr
"Lt. BetrVG könnte man jetzt wohl sagen, BR geht vor....."
Steht da aber gar nicht drin.
"Er sagt, aus medizinischer Sicht ist es nicht vertretbar, dass er an der Sitzung teilnimmt, da mit ihm nur ein anderer Arzt in der Fachabteilung vertreten ist. Habe das abgeklärt, ist in der Tat so."
das heißt für mich "er ist verhindert ... Ersatzmitglied nachladen und gut ist".
21.06.2022 um 07:45 Uhr
"Steht da aber gar nicht drin."
§37 (2) ist meiner Ansicht nach so zu lesen.
Aber ich wollte eigentlich wissen, ob jemand ein Urteil dazu kennt
21.06.2022 um 11:48 Uhr
der EBRM-Arzt ist korrekt als verhindert, das BRM entscheidet selbst ob die Arbeit unaufschiebbar ist, bzw es nicht zu vertreten ist an der Sitzung teilzunehmen. Da Du das sogar schon geprüft hast und das bestätigen kannst (was Du nur im Ausnahmefall musst), ist die Verhinderung sogar bestätigt. Du musst jetzt sogar für den EBRM-Arzt ein weiteres EBRM laden, sonst sind Beschlüsse dieser Sitzung wegen fehlerhafter Ladung von EBRM angreifbar.
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