Beschluss auf der Tagesordung

Question

Hallo zusammen,
Meine Frage wäre wenn auf der Tagesordung ein Beschluss steht der sich auf eine einzelne Person in einem Ausschuss bezieht,kann der Beschluss ohne Einstimmigkeit geändert werden das der ganze Ausschuss aufgelöst wird??Es ging darum eine einzelne Person aus dem Ausschuss abzuberufen darüber war auch der Beschluss geschrieben und dann wurde er einfach geändert das der ganze Ausschuss abberufen wird.

WillsWissen · Answer

Sofern sich die Frage darauf bezieht, ob ich auch mit einer einfachen Mehrheit die Tagesordnung direkt vor Sitzungsbeginn ändern kann, so ist die Antwort "Nein".
Um dies zu tun, müssen alle anwesenden BR-Mitglieder zustimmen.
Aber warum macht man es sich immer so schwer? Den Vorsitzenden auffordern die Auflösung des Ausschusses auf die nächst Tagesordnung zu setzen und dann darüber abstimmen.

Fire&Ice · Answer

Es wurde nicht vor der Sitzung geändert sondern direkt bei der Beschlussfassung!!

gironimo · Answer

Der Beschluss wird doch erst nach der Diskussion in der Sitzung formuliert. Sonst wäre die Diskussion doch überflüssig.

Fire&Ice · Answer

Auf der Tagesordnung stand:Abberufung von .......vom Arbeitszeitausschuss (Beschluss) und der Beschluss war auch schon vorgeschrieben und wurde dann geändert.

celestro · Answer

Das ist dann nicht in Ordnung (Ausnahme wurde beschrieben).

gironimo · Answer

Du hast an der Sitzung teilgenommen? Dann lasse doch mal die Diskussion "Revue passieren". War es nicht so, dass sich abzeichnete, dass der vorformulierte Beschluss keine Mehrheit gefunden hätte und die Mehrheit sich dafür aussprach, den ganzern Ausschuss aufzulösen?

Ich finde, man sollte sich hier nicht an Formalitäten festbeißen. Eher wäre doch die Frage zu klären, woran es lag und wie die Arbeit des Ausschusses besser verteilt werden kann.

Pjöööng · Answer

Die Rechtskraft eines Beschlsses würde ich nicht als bloße Formalie abtun. Zwischen der Abberufung eines Mitgliedes eines Ausschusses und der Auflösung desselbigen ist doch ein himmelweiter Unterschied.

Es würde mich auch wundern wenn in allen Betriebsratsgremien in unserem Lande immer nur vernunftbetonte Diskussionen geführt werden. Vereinzelt könnte ich mir vorstellen, dass gerade Diskussionen über einzelne Personen nicht immer nur eng am Thema geführt werden. Deshalb halte ich es auch für gute Geschäftsführung wenn der Vorsitzende in einem Falle wie hier geschildert feststellt, dass dieser Beschluss nicht mehr von der TO gedeckt wäre und ihn deshalb auf die nächste Sitzung vertagt. Dann hat jedes BRM ausreichend Zeit sich auf die Diskussion vorzubereiten.