Gilt ein Arzttermin als Verhinderung?
Hallo zusammen,
ein BR-M hat mitgeteilt, dass es wegen eines Arzttermins nicht an der Sitzung teilnimmt. Ist dies ein offizieller Verhinderungsgrund? Noch zur Info: Das Mitglied arbeitet in der Nachtschicht und der Sitzungstermin liegt außerhalb seiner regulären Arbeitszeit. Sitzung und Arzttermin sind somit in seiner Freizeit. Danke für eure Antwort. Am besten mit Info von Az., G, oder Rn. Danke.
Community-Antworten (1)
11.06.2024 um 12:36 Uhr
Ja, Arzttermin ist ein Verhinderunggrund.
Im Übrigen liegt es im Ermessen des einzelnen BRM ob ein Verhinderungsgrund vorliegt, zwar gibt das GEsetz und die Rechtsprechung ein Rahmen, es obliegt aber nicht den BRV zu überprüfen ob die vom BRM angegebene Gründe in der Regel zutreffen.
Würde der Termin innerhalb der Arbeitszeit liegen greift außerdem § 616 BGB, insofern dass gerade Arzttermine heute nicht immer so frei wählbar sind wie man das gerne hätte.
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