Abwahl des BRV

Question

Muss bei einer Abwahl des BRV in einer Sitzung sofort ein Nachfolger gewählt werden oder kann bis zu einer Neuwahl bei der nächsten Sitzung der Stellvertreter solange übernehmen?

Muschelschubser · Answer

Das tritt... nach meiner Kenntnis... ist das sofort... unverzüglich.

DummerHund · Answer

Unverzüglich heißt, ohne Schuldhaftes Verzögern. Steht es nicht auf der Tagesordnung für den Tag der Abwahl des BRV kann auch erst in der nächsten Sitzung ein neuer BRV gewählt werden. Und die TO schreibt ja immerhin der noch abzuwählende BRV:

Kehler · Answer

Der sBRV ist als Abwesenheitsvertretung zu sehen. Es muss unverzüglich ein neuer BRV gewählt werden.

Denn: Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende übernimmt die Funktion des Betriebsratsvorsitzenden während dessen Verhinderung. Er ist kein 2. Vorsitzender und daher von Gesetzes wegen außerhalb der Vertretungszeit auch nicht mit Teilaufgaben der Zuständigkeit des Betriebsratsvorsitzenden betraut.

Der Betriebsratsvorsitzende hat im Betriebsrat eine hervorgehobene Stellung, denn er ist der Vertreter des Gremiums. Ohne einen Betriebsratsvorsitzenden ist der Betriebsrat nicht handlungsfähig. Der Arbeitgeber kann Verhandlungen mit einem Betriebsrat ohne BRV grundsätzlich verweigern.

RudiRadeberger · Answer

"Das tritt... nach meiner Kenntnis... ist das sofort... unverzüglich." Jetzt musste ich doch schmunzeln...

Muschelschubser · Answer

"Jetzt musste ich doch schmunzeln" Das schadet dem Forum zwischendurch gewiss nicht. ?

Abwahl des BRV

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